Schwarz/Grüne Mehrheits-Kooperation erteilt KrankenhausEntscheid Absage

Die Schwarz/Grüne Mehrheits-Kooperation hat heute im Rat der Stadt Essen den KrankenhausEntscheid Essen für unzulässig erklärt.

Auch die NaturFreunde Essen-West haben den KrankenhausEntscheid Essen, mit über 19.000 Bürger:innen von der ersten Sekunde an unterstützt.

In unserer damaligen Pressemitteilung hieß es: „Auch wenn wir im Essener Westen eine ausreichende Krankenhausversorgung mit dem Universitätsklinikum Essen und dem Alfried Krupp Krankenhaus vorfinden, so dürfen wir nicht die Augen vor der Situation in anderen Bezirken und Stadtteilen verschließen. In den nördlichen Stadtteilen steht den Bürger:innen, mit der Schließung der beiden Krankenhäusern in Altenessen und Stoppenberg, keine wohnortnahe Krankenhausversorgung mehr zur Verfügung.“

„Wir halten es für unverzichtbar, dass die Stadt Essen hier ihrer Verantwortung gerecht wird. Daher unterstützen wir als NaturFreunde in Essen den KrankenhausEntscheid Essen.“ so unser Vorsitzender, Simon Grundmann.

16.964 gültige Unterstützer:innen haben sich klar und deutlich mit ihrer Unterschrift für den KrankenhausEntscheid Essen ausgesprochen.

Nach der Gemeindeordnung NRW, wäre es die Aufgabe der Stadtverwaltung Essen gewesen, die Vertreterinnen und Vertreter des Bürger:innenbegehrens behilflich zur Seite zu stehen. Davon konnte in den vergangenen Monaten überhaupt keine Rede sein, vielmehr wurden dem KrankenhausEntscheid Essen unnötige Steine in den Weg gelegt.

Eine Kostenschätzung, die dem KrankenhausEntscheid Essen zunächst verweigert wurde und erst durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingeklagt werden musste, lieferte die Verwaltung anschließend auf einem vierseitigen Papier. Eine der Begründungen, wieso der KrankenhausEntscheid Essen für unzulässig zu erklären sei: Diese 4-Seitige Ausführung wurde nicht auf den Unterschriftenlisten untergebracht - eine Farce!

Viele tausende Menschen dieser Stadt haben sich für ein Krankenhaus im Essener Norden ausgesprochen. Die Schwarz/Grüne-Ratsmehrheit ignoriert auf fatale Weise diese deutliche Forderung und verschließt den Weg eines Entscheides, bei dem alle Essenerinnen und Essener über dieses Anliegen abstimmen können. Sie verantwortet damit eine zunehmende Politikverdrossenheit und Frustration unter den Bürgerinnen und Bürgern vor allem im Essener Norden.

Wir werden, zusammen mit dem KrankenhausEntscheid Essen, weiter den Protest organisieren. Der KrankenhausEntscheid Essen behält sich rechtliche Schritte vor und gibt, mit den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, nicht eher Ruhe bis es ernsthafte Pläne für ein Krankenhaus im Essener Norden gibt.