Puff! Propper-Projekt geplatzt...

Größter Essener Stadtteil ist stinkig, sieht schwarz bei „Grüne Hauptstadt Europa“

Die Enttäuschung sitzt tief! Total sicher waren sich Ideengeber, Initiatoren beim Pilotprojekt Sauberkeit in Frohnhausen. „Das wird in die Essener Geschichte eingehen“, jubelte Dieter Groppe, Geschäftsführer EMG. Denkste! Drei engbeschriebene DIN A 4-Seiten der Stadt Essen, Geschäftsbereich Finanzen, begründen das AUS…Amen und Schluss!?...

Doch nicht beim Projekt-Anstoßer Bezirksbürger Klaus Persch und Moderator „Runder Tisch“ Pfarrer Werner Sonnenberg. Wer Frohnhausen von früher kennt, heute die Straßen sieht, schüttelt nur noch mit dem Kopf. „Das ist nicht mehr mein Stadtteil…“ Bürgersteige, Rinnsteine - versifft, versaut. Zuschauen, nur Meckern, davon wird’s nicht sauberer. Also wurde „Sauberes Frohnhausen“ mit stundenweisem Halteverbot in Frohnhauser Straßen am „Runden Tisch“, Apostelkirche, geboren. Wir berichteten. Mit Vertretern von Parteien, Instituten, engagierten Bürgern.

Geplant war stundenweise Einrichtung von Halteverboten dienstags, mittwochs, von Juli bis September 2016 auf Teilen der Berliner-, Kölner-, Krefelder- sowie Duisburger Straße. Um auch Rinnsteine gründlich reinigen zu können. Klare Kante oder?

Gespräche mit Fachämtern liefen vorher, die Bezirksvertretung wollte finanzielle Mittel in das Projekt schießen. Doch von den Bedenkenträger, „die Stadt hat Angst vor Folgekosten“ wollten sich die Ideengeber nicht schlapp sprechen lassen. Einspruch! „Denn erst nach einem Versuch kann man herausfinden, ob die Straßen wirklich sauberer geworden wären. Folglich folgte von den Initiatoren eine erneute Stadt-Anfrage.

Ellenlang die Stadt-Antwort; Paragraphen-reich, einlullend. Hier Auszüge:

….Die EBE GmbH ist über den Straßenbereinigungsvertrag mit der Durchführung der städtischen Pflichtaufgaben nach dem Straßenreinigungsgesetzt beauftragt. Die hierbei der Stadt und der EBE GmbH entstehenden Kosten werden nach Abzug eines 20%igen Stadtanteils über die Straßenreinigungsgebühren den Eigentümern der durch die EBE GmbH gereinigten Straßen auferlegt. Es handelt sich bei der Reinigungsleistung der EBE GmbH somit um eine gebührenfinanzierte Leistung. Im Spannungsfeld von Benutzungsgebühren, deren Charakter vom Prinzip der Inanspruchnahme einer Leistung und Gegenleistung geprägt ist, sind bestimme nominierte Grundsätze zu beachten, die bei Veränderungen der Leistungen oder Implementierung von Teilleistungen zu berücksichtigen sind.

Das in Frohnhausen angedachte Projekt- Einrichtung eines temporären Halteverbots zur Verbesserung der Reinigungsleistung der EBE – darf aus diesen Gründen nicht auf den Stadtteil isoliert betrachtet, sondern muss unter gesamtstädtischen Gesichtspunkten unter Berücksichtigung der gebühren- und ggf. auch vertragsrechtlichen Auswirkungen bewertet werden…

….Die Grundstückseigentümer der Königsberger Straße hätten den gleichen Anspruch auf diese Regelung, wie die Grundstückseigentümer an der Berliner- oder Kölner Straße. Der Gleichheitsgrundsatz wäre also nur dann nicht verletzt, wenn letztlich alle Grundstückseigentümer die gleiche Leistung bekämen. Eine willkürliche Benennung einzelner Straßen im Stadtgebiet wäre daher gebührenrechtlich bedenklich….

Unabhängig von den bereits dargestellten restriktiven Vorgaben und daraus resultierenden Bedenken ist letztendlich auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei einer stadtweiten Einführung zu beachten. Entspricht der entstehende Mehraufwand (Kosten für die stadtweite Auf- und Umstellung mobiler Verbotsschilder) bezüglich des darauf zu erwartenden tatsächlichen Nutzens diesem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit? Möglicherweise wäre ein temporäres Halteverbot ein Mittel die Reinigungsqualität zumindest für die Geltungsdauer des Verbots zu verbessern, der zu erwartende finanzielle, personelle und organisatorische Aufwand stünde jedoch in keinerlei Verhältnis zu der dadurch erzielbaren Verbesserung in der Reinigungsqualität…
Verstanden?
Bezirksbürgermeister Klaus Persch nicht. „Schade, in anderen Städten des Ruhrgebiets – Duisburg, Oberhausen, Schwelm – ist das kein Problem. Über die BV III wird die Verwaltung jetzt aufgefordert, einen geeigneten Gegenvorschlag zu machen…“
Pfarrer Werner Sonnenberg: „Wir geben das Projekt nicht auf. Offensichtlich brauchen wir einen langen Atem! Aber wir werden zeitnah die Vorschläge und Impulse der Stadt Essen aufnehmen und weiter im Gespräch bleiben wollen.“
Doris Eisenmenger, stellv. Bezirksbürgermeisterin: "Die Ablehnung der Verwaltung ist schwer nachzuvollziehen, aus unserer Sicht lässt sich das organisatorisch lösen. Wir sollten doch gemeinsam daran arbeiten, den Stadtteil positiv zu präsentieren, und da hat SAUBERKEIT höchste Priorität."
Martina Löbbert, Werberingvorsitzende und Dieter Groppe, Geschäftsführer EMG, " wir schließen uns den Aussagen vollumfänglich an."

Tja, und wie ist Ihre Meinung? In Holland klappts schon seit Jahrzehnten...