U3-Ausbau: Allein 17 Kita-Maßnahmen in Essen profitieren vom Nachtragshaushalt
- hochgeladen von Britta Altenkamp
„Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. „Denn mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den CDU und FDP beim U3-Ausbau hinterlassen haben.“
Wegen einer Bewilligungspraxis im Windhundverfahren und eines faktischen Maßnahmenstopps wurden landesweit rund 1.300 Kindertageseinrichtungen vor die Situation gestellt, dass sie fertig geplante und beantragte Erweiterungen nicht vornehmen konnten. „Die Korrektur dieser Versäumnisse“, so Altenkamp weiter „muss nun über den Nachtragshaushalt erfolgen. Dafür stellt die neue Landesregierung 150 Mio. Euro zur Verfügung. Eltern, Beschäftigte, Träger und Kommunen sollten gegenüber allen Abgeordneten der Oppositionsfraktionen deutlich machen, dass sie von ihnen eine Zustimmung zum Nachtragshaushalt erwarten. Nur so können rasch die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden.“
Autor:Britta Altenkamp aus Essen-West |
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