Spurbusstrecke Fulerumer Straße, keine Rückzahlung von Fördermittel

Bei einem Bürgergespräch des Essener Bürger Bündnisses über die Streckenführung der neuen Fulerumer Straße in Haarzopf wurde die Frage gestellt, muss die Essener Verkehrs AG für den Rückbau der stillgelegten Spurbusstrecke Fulerumer Straße bis Wickenburgstraße in Frohnhausen Fördermittel zurückzahlen?
"Nein", lautet die Antwort der EVAG, so Bezirksvertreter Bernd Schlieper (EBB). Seitens der EVAG müssen keine Fördermittel zurückgezahlt werden, da es sich im Gegensatz zu den üblicherweise gewährten Zuwendungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse um ein abgeschlossenes Projekt des damaligen Bundesministerium für Forschung und Technologie handelte. Die im Rahmen des Forschungsprojektes erstellten Anlagen unterliegen mit Abschluss des Projektes keiner Zweckbindung.

Autor:

Bernd Schlieper aus Essen-West

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