SPD Frohnhausen zum A40 Deckel: Späte Einsicht der CDU - besser als keine! - Breites Bündnis für den Deckel nötig

„Hoch erfreut“ zeigt sich die Frohnhauser SPD, dass die Essener CDU Ratsfraktion sich endlich Argumenten und Vorschlägen der SPD zum Deckel der A40 im Essener Westen anschließt. Damit geht eine jahrzehntelange Blokade der CDU im Rat der Stadt Essen zu ende.

SPD MdB Petra Hinz: “Ich war selbst in der Ratssitzung im Jahr 2000 dabei und musste ertragen, wie CDU und Grüne eine Mehrheit im Rat für ein Moratorium zum Stopp der Planfeststellung des Deckels organisiert und im Rat beschlossen haben. Nur eine breite Unterstützung aller im Rat vertretenen Parteien, hoffentlich auch der Grünen, wäre wünschenswert, um das „Essener Jahrzehntprojekt“ endlich auf den Weg zu bringen. Die FDP hatte schon im vergangenen Jahr Unterstützung für die SPD Vorschläge signalisiert.“

Für die SPD ist wichtig, dass mit der Vorlage des neuen Verkehrswegeplans und der Finanzplanung bis in das nächste Jahrzehnt, vor der Einleitung der Planfeststellung des 6-streifigen Ausbaus der A 40 von Kaiserberg bis zum Rhein-Ruhr-Zentrum, eine Verkehrslösung und Umweltverträglichkeitsprüfung für den Mittelabschnitt im Essener Westen vorgelegt wird.

Der Bürgerdialog „Denk.bar“ der Frohnhauser SPD hat vorgeschlagen, eine
Machbarkeitsprüfung zur Trennung des ÖPNV (U18) vom Individualverkehr (A40) in der Tieflage und zu der Verlegung der U18, unter Beibehaltung der kommunalen Schienenverbindung, durchzuführen. Die Untersuchung soll Machbarkeit und Kostenrahmen vorlegen, um dem Baulastträger den Mehrwert so einer Verkehrslösung auch zur Beseitigung der städtebaulichen Missstände darzustellen und aufzuzeigen.

Bis Mitte der 90er Jahre sind mehr als zehn Millionen DM an Mitteln des Bundes in den Essener Westen geflossen, um die ersten städtebaulichen Missstände in den Stadtteilen entlang des Mittelabschnitts der A 40 zu beseitigen. Seitdem der Rat der Stadt mehrheitlich im Jahr 2000 die Finanzierung von Anschlussprojekten ausgesetzt hat, hat sich die Situation in den Stadtteilen nördlich und südlich der A 40 deutlich verschlechtert. Die Essener Stadtplanung muss nun endlich einen Bericht zu der städtebaulichen Situation und zu den notwendigen Verkehrslösungen vorlegen.