Schaffung von bezahlbarerem Wohnraum ist Kernanliegen der Essener SPD – Ein Kataster über vorhandene Bauflächen- und Baulücken für Investitionswillige ist dringend notwendig

Die Schaffung von modernem und bezahlbarem Wohnraum und die soziale Durchmischung der Wohnquartiere sind Kernanliegen der Essener SPD in den kommenden Jahren. Dazu hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz und dem Landtagsabgeordneten Dieter Hilser den Dialog mit der hiesigen Wohnungswirtschaft eröffnet. Der Einladung waren am über 20 Vertreterinnen und Vertreter der großen Unternehmen der Wohnungswirtschaft in Essen gefolgt. Weitere Gespräche sind geplant, um für die stetig wachsende Essener Bevölkerung ein adäquates Wohnungsangebot zu schaffen.

„Das Angebot freier Wohnungen in Essen nimmt seit einiger Zeit rapide ab. Wo wir noch vor wenigen Jahren einen entspannten Wohnungsmarkt hatten, reden wir heute von Leerstandsquoten zwischen einem und drei Prozent. Mittelfristig wird dies zu höheren Mieten führen. Dem wollen wir entgegentreten und modernen und bezahlbaren Wohnraum für die gesamte Bevölkerung überall im Stadtgebiet schaffen. Wie genau das ablaufen kann, müsse dringend in einer Gesamtstrategie erarbeitet werden. Nach aktuellen Gutachten werden in den kommenden Jahren zwischen Karnap und Kettwig etwa 18.000 neue Wohneinheiten benötigt. Im letzten Jahr wurden nicht einmal 800 neue Wohnungen geschaffen. Um die Zielmarke zu erreichen, müssen wir einen ordentlichen Zahn zulegen. Ohne gute Partner in der Bau- und Wohnungswirtschaft wird uns das nicht gelingen“, so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.

Der nun begonnene regelmäßige Austausch diene dem Verständnis für die jeweiligen Sichtweisen und dem Abbau von Hürden. Insbesondere der öffentlich geförderte Wohnraum müsse dafür wieder in den Fokus gerückt werden. „Wir müssen wieder verstärkt auf das Instrument der öffentlichen Förderung setzen und Vorurteile abbauen. Das Land hat in einem ersten Schritt die Tilgungsnachlässe erhöht und die Förderung damit attraktiver gemacht. Wir hoffen, dass die Wohnbaugesellschaften diese Investitionsanreize nutzen“, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser. Die SPD strebe eine Förderquote von 30 Prozent im gesamten Stadtgebiet an.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, die auch stellvertretende Vorsitzende der Essener SPD ist: "Wohnen in Großstädten wie Essen muss bezahlbar bleiben. Bund und Land müssen den Kommunen bei der Wohnraumförderung besonders für Familien zu Seite stehen. Auch bei der Integration von Flüchtlingen ist der Bund in Verantwortung gegenüber den Kommunen. Aus dem Gespräch mit der örtlichen Wohnungswirtschaft konnte ich einige Anregungen mitnehmen, wie wir in nächster Zeit die Rahmenbedingungen für Investoren sowohl hier vor Ort, wie auch in Berlin verbessern können. Die Vorschläge der Fachleute aus den Essener Wohnungsbaugesellschaften werde ich in die Beratungen in Berlin einbringen. In den Dialog um Standorte für Neubauten müssen auch die örtlichen Parteigremien und Bürgerinnen und Bürger eingebunden sein. Dabei geht es mir auch um vorhandene Bauflächen- und Baulücken in einem Kataster für Investoren transparent dazustellen. Die Beratung von Eigentümern über die Rahmenbedingungen von Programmen zur Modernisierung und Erweiterungen im Bestand z.B. beim Dachgeschossausbau, gehört ebenfalls in ein Maßnahmenpaket, wie auch die Hilfen des Bundes über Kreditprogramme Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).“

Klar sei, dass auch Politik zu einem Gelingen durch gute Rahmenbedingungen beitragen müsse. „In unserem ersten Gespräch wurde deutlich, dass es in der Planungsverwaltung am notwendigen Personal mangelt, um die notwendigen Bebauungspläne und Baugenehmigungen schnell abzuarbeiten. Das ist aber Grundbedingung, damit viel Wohnraum in kurzer Zeit geschaffen werden kann. Im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen des Rates werden wir hier handeln müssen“, erklärt SPD Fraktionschef Rainer Marschan.