Petra Hinz, MdB, vertritt als Delegierte die Essener SPD auf dem NRW SPD Parteirat

100 Delegierte der NRWSPD diskutieren über die politische Lage nach der Bundestagswahl. Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein.

Kleiner Landesparteitag der NRW SPD

Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen zusammen, um den Landesvorstand zu beraten und eine breite Mitwirkung der SPD Mitglieder in allen Stadten und Gemeinden in NRW sicherzustellen.

Ab 14:30 Uhr wollen die Delegierten u.a. über den Ausgang der Bundestagswahl, über die Ergebnisse des Parteikonvents in Berlin und die andauernden Sondierungsgespräche mit den Parteien CDU und CSU diskutieren. Außerdem sollen der Bundesparteitag der SPD, der vom 14. – 16. November 2013 in Leipzig stattfinden wird und die die Kommunalwahlen in NRW im nächsten Jahr vorbereitet werden. Petra Hinz wird als ordentliche Delegierte auch am SPD Bundesparteitag in Leipzig teilnehmen.

Mit Blick auf die bevorstehende zweite Runde der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD am 14. Oktober erwartet Petra Hinz im Landesparteirat eine intensive Debatte: "Unsere Richtschnur sind und bleiben allein unsere Ziele, die wir im Wahlprogramm zur Bundestagswahl vorgelegt haben. Die Menschen erwarten von uns, dass wir auch nach der Wahl für genau diese Punkte nachdrücklich einstehen, falls es zu einer Regierungsbeteiligung der SPD kommt“

SPD Parteikonvent in Berlin wird am 20.10. fortgesetzt

Über die endgültigen Resultate der Sondierungsgespräche wird am Sonntag, den 20. Oktober der SPD-Parteikonvent seine Beratungen fortsetzen. Hier fällt dann auch die Entscheidung, ob die SPD Koalitionsverhandlungen mit den Parteien CDU und CSU aufnimmt und wie die SPD Mitglieder an der Entscheidung über das Verhandlungsergebnis und die Ziele einer Koalition mit CDU und CSU beteiligt werden. Petra Hinz: " Wichtig ist mir, dass sich die Parteien einer Koalition entsprechen ihrere Anzahl der Mandate in so einer Koalitionsvereinbarung wieder finden."
Laut amtlichem Wahlergenis hat die CDU 255, die SPD 193, die Linke ist mit 64 und die Grüne Partei mit 63 Madaten bundesweit vertreten. Die CSU ist mit 56 bayrischen Abgeordneten die kleinste Parteigruppierung im neuen Bundestag.