Kommentar: Petra Hinz und die Posse der SPD

Petra Hinz, die Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen: Sie gab sich bürgernah, hatte aber über Jahrzehnte eine Lebenslüge im Gepäck. | Foto: privat
  • Petra Hinz, die Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen: Sie gab sich bürgernah, hatte aber über Jahrzehnte eine Lebenslüge im Gepäck.
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Die Essener SPD schafft es aktuell, die peinliche Nummer mit ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Essener Westen erneut in die bundesweiten Medien zu bringen. In der Saure-Gurken-Zeit mitten im Sommerloch ein gefundenes Fressen.

Wir erinnern uns: Die Abgeordnete hatte eingestanden, ihren Lebenslauf gefälscht zu haben: Rechtsanwältin, wie von ihr als Beruf angegeben, sei sie nie gewesen. Auch habe sie kein Abitur.
So weit, so schlecht. Das sorgte schon mal für mächtigen Wirbel.
Und: Das war's dann mit der erneuten Kandidatur für den Bundestag.
Doch nun das: Die SPD stellt Hinz ein Ultimatum, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Denn dies hatte sie zwar angekündigt, wollte aber den Rücktritt gegenüber dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Professor Dr. Norbert Lammert, persönlich erklären. Doch dieser weilt zur Zeit im Urlaub.
Wollte Petra Hinz nun Zeit schinden, um noch die Kohle für den Monat August zu kassieren? Und verzögert einfach maximal das Ende ihrer Abgeordneten-Zeit? Das wäre einmal mehr dreist. Oder wartet sie einfach auf einen Termin und ist mit den Nerven sowieso am Ende? Das wäre verständlich.
Das Ultimatum der SPD hingegen klingt nun etwas verzweifelt, denn das Mandat entziehen kann man Hinz rein rechtlich betrachtet auch nicht. Und so werfen die Genossen ihr parteischädigendes Verhalten vor und schwingen die moralische Keule.
Pikant: Der Frohnhauser Ortsverein hat sich hinter seine Vorsitzende gestellt und somit soll sie auch weiterhin dieses Amt bekleiden.
Parteischädigend ist es irgendwie aber auch, mit der Idee für ein Ultimatum, die ganze Angelegenheit noch einmal richtig anzuheizen. Und parteischädigend war es auch, den Gerüchten in Jahrzehnten nicht nachgegangen zu sein und die vermeintlichen juristischen Staatsexamina niemals überprüft zu haben. Wer zeichnet eigentlich dafür verantwortlich im Hause der SPD und schmeißt nun kräftig mit Nebelbomben um sich?

Autor:

Frank Blum aus Essen-Süd

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