Klieves Flucht vor der Kurve

hochgeladen von Britta Altenkamp

Zur mutmaßlichen Nominierung von Lars Martin Klieve in das Schattenkabinett von Julia Klöckner, der konservativen Herausfordererin von Kurt Beck in Rheinland-Pfalz, erklärt Britta Altenkamp, SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion NRW:

„Offenbar ergreift Stadtkämmerer Lars Martin Klieve bereits nach wenigen Monaten die Flucht vor der „Klieve Kurve“. Was einst als großer Wurf verkündet wurde, entpuppt sich immer mehr als praxisfern. Denn schon jetzt verliert Klieve seine Sparziele aus den Augen, da die städtischen Unternehmen, wie die CDU-geführten Stadtwerke, nicht zu den notwendigen Einsparungen bereit sind.

Zudem ist es nicht unbedingt als Auszeichnung zu verstehen, von einer Landespartei als Schatten-Finanzminister nominiert worden zu sein, die in den letzten Monaten vor allem durch illegale Parteienfinanzierung von sich reden gemacht hat.

Insofern kann man Kurt Beck zur Personalentscheidung Klöckners nur gratulieren. Denn ein Land wie Rheinland-Pfalz, dass viel Geld in Bildung und Soziales investiert, wünscht sich keinen Finanzminister, der Sparen als reinen Selbstzweck versteht.“