Keine gerechte Verteilung

BV III Essen-West nimmt Haushaltsplan zur Kenntnis

Kurz und knackig. So verlief die 18. Sitzung der BV III Essen-West in der Aula der Gesamtschule Bockmühle. Als Sondersitzung hatte die Versammlung die Sichtung und Kenntnisnahme des Haushaltsplans für die Jahre 2017/18 zum Thema.

Allgemein ging es in der Sondersitzung um den gesamtstädtischen Haushalt und die finanziellen Mittel, welche für die kommenden beiden Jahre dem Bezirk III Essen-West zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Rede ist dabei von insgesamt 300.000 Euro pro Jahr, was allerdings vom Rat noch so beschlossen werden muss.
„Weil es um die zukünftigen Haushaltsmittel unseres Bezirks geht, hat die Bezirksvertretung das Recht sich den Plan anzuschauen und, sollte es Einwände geben, diese zu äußern“, erklärt der Bezirksbürgermeister Klaus Persch. „Dieses Mal hatten wir nichts zu beanstanden und haben den Haushaltsplan zur Kenntnis genommen.“

Finanzielle Mittel der BV III gehen vor allem an Vereine, Verbände und Institutionen

Damit der gesamte Prozess seine Richtigkeit hat, mussten alle Bezirksvertreter anwesend sein und es ging eine ordentliche Einladung voraus. Wenn das Geld bewilligt wird, wird die gesamte Summe nicht auf einen Schlag überwiesen, sondern Stück für Stück. Dieses Geld geht dann unter anderem an die diversen Institutionen im Bezirk, wie Vereine, KiTas oder Verbände, die bei verschiedenen Anschaffungen, Angeboten oder Veranstaltungen eine kleine oder größere Finanzspritze beantragen.
Dabei muss allerdings beachtet werden, dass jeder der neun Bezirke, egal wie groß, die selbe Summe bekommt. Und da hört die Gerechtigkeit dann wieder auf.
„Wenn man bedenkt, dass der Bezirk III der größte Bezirk, also der Bezirk mit den meisten Einwohnern (100.00) ist und Kettwig (50.000) nur die Hälfte an Einwohnern zählt, ist die Geldvergabe schlussendlich nicht gerecht. Das heißt nämlich, dass wir im Bezirk III auch mehr Seniorenheime, KiTas und Vereine haben. Meiner Meinung nach muss sich dafür eine andere Regelung finden lassen“, so Persch weiter.
Und dieses Vorhaben möchte er in den nächsten Jahren gerne systematisch in die Tat umsetzen. Sein Vorschlag: Pro Einwohner einen Euro. So soll sich auf Dauer die finanzielle Lage weiter entspannen.
Grundsätzlich aber ist die Bezirksvertretung mit den hoffentlich bald bewilligten Mitteln zufrieden, vor allem, wenn man über den finanziellen Stand der Stadt Essen im Allgemeinen im Bilde ist. Wie die Gelder im Endeffekt dann verteilt werden, wird in der Februarsitzung beschlossen. Dabei hat die BV III vollkommen freie Hand und sammelt jetzt schon fleißig alle Anträge, die eingereicht werden. Wie alle anderen Sitzungen wird diese im Februar auch wieder öffentlich sein.

Bezirksbürgermeister entsetzt über Zustand der Gesamtschule Bockmühle

Zum Schluss spricht der Bezirksbürgermeister noch eine Sache an, die mit der Sondersitzung und dem Haushaltsplan nur indirekt in Verbindung steht: Es geht um den desolaten Zustand der Gesamtschule Bockmühle, in der die Sondersitzung tagte.
„Zwangsläufig sind wir auf den desolaten und an vielen Stellen katastrophalen Zustand hingewiesen worden“, berichtet Persch. „Teile der Außenfassade sind extrem heruntergekommen, drinnen sind sogar ganze Räume gesperrt. Die Aula, der Versammlungsort der Schule, hat keinen Schallschutz. Auch soll sie als Kantine und Mensa genutzt werden, momentan essen dort aber nur acht Personen zu Mittag. Da fehlen einem die Worte.“
Dieser Punkt ist der gesamten Bezirksvertretung aufgestoßen und man will ihn in der nächsten regulären Bezirksvertretungssitzung zum Thema machen. Denn dass ein Ort, an dem 1400 Schüler und 150 Lehrer lernen sollen, so aussieht, das gehe doch beim besten Willen nicht.
Die nächste Sitzung der BV III Essen-West findet am Donnerstag, den 17. November um 17 Uhr im Lighthouse, Liebigstraße 1 statt. Die Veranstaltung ist öffentlich und für jeden zugänglich.