Gibt es rechtsfreie Räume in Essen?
Es wird berichtet, dass die NRW-Polizei vor rechtsfreien Räumen warnt. Sie befürchtet die Entstehung rechtsfreier Räume in Ballungszentren. So wird aus einem vertraulichen Papier des Polizeipräsidiums in Duisburg berichtet, dass der Polizei dort zunehmend die Kontrolle über Problemviertel entgleitet. Banden hätten ganze Straßenzüge unter sich aufgeteilt und tyrannisierten die Anwohner. Die Pflicht der Polizei, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, sei in bestimmte Gegenden "langfristig nicht gesichert" und "akut gefährdet".
Es stellt sich die Frage, gibt es in Essen gefährliche, rechtsfreie Orte? Häufig werden Stadtteile aus dem Essener Norden und Westen genannt, wenn es um kriminelle Delikte und Straftaten geht. Altendorf wird dabei wiederholt als negatives Problemviertel angeführt. Wenn es so ist, muss die Polizei oder die Ordnungsbehörde eine "geheime Liste" haben, aus der hervorgeht, wo sich die "gefährliche Orte" befinden. Wenn es sich um Teilgebiete von Altendorf handelt, die als Gefahrenzone erkannt wurden, sollte man diese nennen und nicht aus taktischen Gründen der Öffentlichkeit vorenthalten. Die Stigmatisierung einzelner Straßenzüge oder Stadtviertel ist zwar zu befürchten, aber die Transparenz bei diesem Thema ist wichtig, denn dann weiß man, wo man besonders vorsichtig sein muss.
Autor:Bernd Schlieper aus Essen-West |
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