FDP Essen-West lehnt Toiletten-Zwang für Supermärkte ab

Martin Weber, Vorsitzender der FDP Essen-West
hochgeladen von Monty Bäcker (FDP)

Einzelhandel in den Stadtteilen wäre benachteiligt

Die FDP Essen-West kritisiert die aus Teilen der Bezirksvertretung Mitte entstandene Idee, im Rahmen von Genehmigungen von Bauanträgen bei Neu- bzw. Umbauten von Lebensmittelmärkten eine Toilettenpflicht aufzuerlegen. „Hier wird einmal mehr versucht, ein Bedürfnis von öffentlichem Interesse an private Unternehmer abzuschieben“, sagt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP im Essener Westen. „Anstatt konsequent mit Dienstleistern für öffentliche Toilettenanlagen zusammen zu arbeiten, wird hier der Eindruck erweckt, die Problemlösung werde von Einzelhändlern behindert.“ Die Freien Demokraten sehen die Einrichtung öffentlicher Toiletten an zentralen, publikumsstarken Knotenpunkten in den Stadtteilen als wichtiges Ziel der Quartiersstärkung. „Insbesondere in den Randgebieten stehen aber vorhandene Lebensmittelmärkte aufgrund beschränkter Verkaufsflächen unter Druck. Sollte bei notwendigen Modernisierungsumbauten weitere Verkehrsfläche aufgrund des Toiletten-Zwangs wegfallen, wäre dies im Einzelfall vielleicht sogar das Aus. Die Mitglieder der Bezirksvertretung I können bei Gelegenheit bei ihren Kolleginnen und Kollegen der BV IV nachfragen, wie es bspw. in Unter-Frintrop um ein Wohngebiet ohne Lebensmittelmarkt steht“, so Weber.