Drohendes A40-Fahrverbot

Essener Unternehmensverband begrüßt Kampfesgeist der Landesregierung

Der Essener Unternehmensverband (EUV) begrüßt die Hartnäckigkeit der Landesregierung im Kampf gegen ein Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge auf der A40.

„Die Umsetzung einer solchen Entscheidung ginge komplett an der Lebenswirklichkeit unserer Stadt und des gesamten Reviers vorbei, würde die hiesige Wirtschaft, pendelnde Arbeitnehmer und natürlich die privaten Fahrzeughalter bestrafen“, argumentiert Ulrich Kanders, EUV-Hauptgeschäftsführer. „Wir freuen uns deshalb, dass sich die Politik in Düsseldorf die Verhinderung eines Fahrverbots deutlich auf die Fahne geschrieben hat und an Optionen arbeitet, die Entscheidung des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichts einzuschränken“, so Kanders weiter. „Andernfalls müssen wir die Zeche zahlen für das Versagen der Politik, die Grenzwerte festgelegt hat, die nach Meinung anerkannter medizinischer Fachleute völlig lebensfremd sind und nicht der Gesundheit nutzen, sondern nach Anwendung durch die Gerichte nun uns allen wirtschaftlich erheblich schaden“, bekräftigt der Hauptgeschäftsführer abschließend.

Düsseldorf hatte kürzlich ein neues Rechtsgutachten angekündigt, in dem die Zulässigkeit von Fahrverboten zur Luftreinhaltung auf einer Autobahn untersucht werden sollen. Zudem äußerten die Landespolitiker Bedenken, dass Diesel-Fahrverbot auf der A 40 gegen die EU-Warenfreizügigkeit verstoßen könne. Denn auch ausländische Spediteure könnten eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen Europas nicht mehr nutzen.