Fragen, Sorgen? Antworten, Vorschläge folgen

Die LINKE: Sprechstunde am 22.8.2024

Ratsfraktion Die Linke bietet Donnerstag,  22.08.2024 ,17.00 bis 18.30 Uhr, eine Sprechstunde mit Ratsherrn und jugendpolitischen Sprecher Shoan Vaisi. Die Sprechstunde findet in den Räumen der Geschäftsstelle in der Severinstr. 1 statt. In der Sprechstunde können Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen dem Ratsherren Feedback geben, ihre Sorgen äußern und konkrete politische Vorschläge machen.

Die Linke Fraktion hat die Kita-Beiträge der Stadt Essen mit anderen Ruhrgebietsstädten verglichen und festgestellt, dass es Nachbesserungsbedarf gibt. So liegt z.B. die Grenze der Beitragsfreiheit in Essen bei gerade mal einem Haushaltsjahreseinkommen von 13.000 €, während sie sonst fast überall höher liegt, in Bottrop z.B. bei 25.000 €. Gleichzeitig zahlt man in Essen den Maximalbeitrag schon ab einem Einkommen von 97.000€, während Städte wie Mülheim der Maximalbeitrag erst bei einem Haushaltsjahreseinkommen von 175.000€ gezahlt wird und höher ist.

Dazu Shoan Vaisi: „ Bildung beginnt in der Kita und sollte als Grundrecht kostenlos sein. Doch das Land finanziert nur die Beitragsfreiheit der letzten zwei Jahre vor der Einschulung. Die Schwarz-Grüne Landesregierung sehen wir in der Pflicht für eine komplette Beitragsfreiheit zu sorgen. Bis dahin sollte die Stadt Essen die Kita-Beiträge sozialer gestalten, etwa durch die Erhöhung der Grenze der Beitragsfreiheit oder der Erhöhung der Maximalgrenze und der Maximalbeiträge. Das würde Familien mit geringen und mittlerem Einkommen entlasten.“