Bundeshaushalt 2015 – mehr Geld für Pflege, Prävention, Kinder-gesundheit und Drogenbekämpfung!

In dieser Woche verabschiedete der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Als zuständige Hauptberichterstatterin gab die SPD Bundestagsabgeornete aus dem Essener Westen, Petra Hinz, im Plenum des Bundestages den Bericht zu den vorgesehen Leistungen des Bundes. „Mit diesem Bundeshaushalt setzen wir erste sozialdemokratische Pflöcke für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit." so Sozialdemokratin

Von den über 12 Mrd ist der größte Bestanteil der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit rund 11,5 Milliarden Euro. Für die weitere gesundheitsrelevanten Maßnahmen sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen. Für AIDS-Bekämpfung und -Forschung stellen wir rund 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel für die Pflege haben wir um 500.000 Euro auf 5,9 Mio. Euro erhöht", erläutert Petra Hinz die Etatplanungen des Bundes für 2015.

„Meine Aufgabe als Haushälterin verstehe ich als eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung mit dem Ziel einer gesundheitliche Besserstellung aller Menschen“, erklärt die Sozialdemokratin.

„Die vielen Gespräche haben sich zu Gunsten der Kindergesundheit und für den Kampf gegen den Drogen- und Suchtmittelmissbrauch ausgezahlt. Wir haben zusätzliche Mittel in Höhe von einer Million Euro für Kindergesundheit in den Haushalt eingestellt. So werden Projekte zur Prävention und Aufklärung über Adipositas bei Kindern gestartet, um den Trend zur Fettleibigkeit entgegenzuwirken. Insgesamt stellen wir zwei Millionen Euro für Projekte und Initiativen zur Verbesserung der Gesundheitssituation, als auch der gesundheitlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung.
Ein wichtiger Erfolg ist, dass wir die Finanzierung des erfolgreichen Programms „Klasse2000“ zur Förderung von Maßnahmen in der schulischen Suchtprävention mit einer Mittelaufstockung von 500.000 Euro sichern konnten. Dadurch werden weitere 1.000 bis 2.000 Schulkassen an dem Projekt teilnehmen können. Bereits heute nehmen 19 Essener Schulen mit 104 Klassen erfolgreich an dem Programm „Klasse2000“ teil. Bundesweit waren 18.647 Klassen im Schuljahr 2013/14 aus 3.432 Schulen am Programm beteiligt. Weitere 500.000 Euro werden für die Bekämpfung der Modedroge Crystal Meth bereitgestellt. In einer Studie sollen Präventionsansätze für Konsumierende im Freizeitverhalten, im schulischen Bereich und im Berufsleben erarbeitet werden“, hebt die SPD Haushälterin Petra Hinz hervor und berichtet weiter „In den Haushaltsberatungen habe ich mich erfolgreich dafür durchgesetzt, dass 500.000 Euro zur Förderung der gesundheitlichen Aufklärung von Flüchtlingen in Deutschland bereitgestellt werden. Dies ist ein wichtiger Schritt und eine weitere Finanzhilfe für den aufnehmenden Kommunen."

Mit dieser Haushaltsaufstellung zeigen wir, der Bundeshaushalt kommt vor Ort an und wir sorgen wir für neue Spielräume für eine sozialere Gesellschaft. Wir wissen: Gesundheit geht alle an und muss für alle erlebbar sein. Das ist unser Ansporn!“, so MdB Petra Hinz.