Bärendelle: Staatsanwaltschaft trifft weise Entscheidung
Bärendelle:
LINKE: Staatsanwaltschaft trifft weise Entscheidung
Die Verfahrenseinstellung zur „Bärendelle“ ist ein Akt der Vernunft und die Umsetzung demokratischer Spielregeln
„Erfreut haben wir die Mitteilung über die Verfahrenseinstellung gegenüber den Besetzern der Bärendelle zur Kenntnis genommen“, teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Janina Herff, mit. „Es war die einzig richtige Entscheidung, die die Staatsanwaltschaft treffen konnte und zeugt in hohem Maße von Demokratieverständnis.“
Sämtliche Versuche, seitens der LINKEN vorab, den OB dazu zu bewegen, die Besetzer der Schule, die zudem auch Initiatoren einer neuen soziokulturellen Bewegung in Essen sind, unbehelligt laufen zu lassen, waren gescheitert.
Anstatt sich darüber zu freuen, dass Bürger ihn beim Wort nahmen und eigenständig das Konzept 2030 umsetzten, versuchte der OB diese zu kriminalisieren. Bürgerbeteiligung scheint offenbar nur insoweit gewünscht, sofern es nicht von einer städtischen Vorlage abweicht.
„Wer bezogen auf die Bärendelle den Saubermann mimt, sollte auch selbst Saubermann sein“, so Janina Herff abschließend.
Autor:Jörg Bütefür aus Essen-West |
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