Essen-Werden - Politik

Franz-Josef Britz: Altes Rathaus ist genau der richtige Ort! Die achte Station der Tour durch die Bibliotheken, die Stadtteilbibliothek Kray, traf bei der CDU-Fraktion auf ein sichtlich großes Interesse. Neben zahlreichen Ratsmitgliedern und Bezirksvertretern folgten auch Bürgermeister Franz-Josef Britz und der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen der Einladung in das Alte Rathaus Kray. Dass dieser Ort wie teilweise diskutiert keineswegs eine Notlösung ist, die allein der Vermeidung hö-herer...

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

Er hat schon eine Enquete-Kommission geleitet, als mancher Redakteur noch gar nicht wusste, wie man das schreibt. Er hat den Traditionsclub Rot-Weiß Essen in sehr schweren Zeiten nicht aufgegeben, als das fast jeder tat. Selbst aktuell auf Dienstreise und ziemlich unerreichbar, wird Rolf Hempelmann jetzt als künftiger NRW-Landesminister gehandelt. Er soll sich auf die Themen Energie und Wirtschaft konzentrieren und so dafür sorgen, dass das Mega-Ministerium (Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen,...

1. Woran lag Ihrer Ansicht nach das desas­tröse Scheitern der CDU bei der Landtagswahl? Das ist wirklich ein katastrophales Ergebnis für die CDU, das in dieser Größenordnung nicht zu erwarten war. Meiner Ansicht nach lag es eindeutig am Spitzenkandidaten Norbert Röttgen, der bei den Menschen gar nicht rübergekommen ist. 2. Wie bewerten Sie das Wahlergebnis in ihrem Wahlkreis, dem Essener Süden? Ich übernehmen keine Haftung für das Ergebnis im Wahlkries Süd. Wir haben hier viel Zuspruch von den...

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...

„Die Wasserqualität entlang der Ruhr wird deutlich verbessert“, teilt das NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit. Das ist das Ergebnis der intensiven Verhandlungen zwischen dem Land NRW, der Bezirksregierung Arnsberg und dem beteiligten Wasserversorger. „Die Ruhr ist die Grundlage der Wasserversorgung für mehr als vier Millionen Menschen in Nordhrein-Westfalen. Neben den Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ruhr brauchen wir...

Das Ufer des Baldeneysees muss aufgewertet werden „Es muss dringend was getan werden!“ Auf Einladung des Werdener Bürger- und Heimatvereins machten sich Essener Grüne mit Ratsfrau Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Landtagskandidat Mehrdad Mostofizadeh und Bezirksvertreter Peter Maas ein Bild vom „Essener Schmuckstück“. Bürgermeister Rolf Fliß hatte aufgrund des „Girl’s Days“ sogar noch drei junge Praktikantinnen im Schlepptau. Carl-Hans Weber vom Heimatverein begleitete die Ortsgrünen und machte...

Bezirksvertretung: Kettwiger Bahnhof sorgte für Gesprächsstoff Ein Bezirksbürgermeister und seine wiedergefundene Glocke, ein wohl kaum ernst gemeinter Vorschlag, doch die Gebietsreform von 1975 zu reformieren, ein Durchstich zur Ruhr, die BV-Sitzung hatte viele spannende Themen zu bieten! Wo sie gewesen war, keiner weiß es. Jedenfalls ist die Glocke von Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann als „Zeichen der Amtswürde“ wieder aufgetaucht. Ebenso wie der Landtagswahlkampf, der leider auch vor...

SPD- Landtagskandidat Peter Weckmann bei der Arbeiterwohlfahrt Jürgen Lukas, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Werden, begrüßte den Landtagskandidaten Peter Weckmann (SPD), welcher der AWO einen Besuch abstattete: „Er war vor zwei Jahren schon mal da, jetzt klärt er uns wieder auf, was Sache ist!“ Man merkte sofort, der Sozialdemokrat hatte „Heimspiel“ im AWO-Keller unterm Werdener Rathaus. Weckmann berichtete über den aktuellen Stand der Landespolitik, den Wahlkampf und die Chancen für die...

Neues aus der Bezirksvertretung Ein Bezirksbürgermeister und seine wiedergefundene Glocke, die längst fällige Sanierung des Bahnhofs, der Fluchtweg im Löwental, Streit um einen Container-Standort, die BV-Sitzung hatte viele spannende Themen zu bieten! Wo sie gewesen war, keiner weiß es. Jedenfalls ist die Glocke von Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann als „Zeichen der Amtswürde“ wieder aufgetaucht. Ebenso wie der Landtagswahlkampf, der leider auch vor Werden nicht Halt macht. Halt machen...

Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen. Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie) bezahlen? Die Landesregierung hat den finanziell notleidenden Städten und...

Normalerweise sagt man den Leuten aus Baden-Württemberg nach, sie seien besonders clever (lokale Verkleinerungsform: cleverle). Aber die aus der Pfalz haben's auch drauf, das wissen wir seit Helmut Kohl. Und jetzt auch durch Rainer Brüderle, der in die Kritik geraten ist, weil er mit dem Inhalt der Fraktionsportokasse allzu großzügig umging. Nein, er hat sie nicht veruntreut. Er hat einen Brief versenden lassen, in dem er für die Politik des Schuldenabbaus wirbt. Laut Verfassungsgericht dürfen...

Um den Betrieb in den Bibliotheken „auskömmlich“ zu gestalten, empfiehlt Klaus-Peter Böttger die Schließung der drei Zweigstellen in Stoppenberg, Kray und Holsterhausen. So richtig glücklich wirkt der Leiter der Stadtbibliothek während seines Vortrages vor dem Kulturausschuss nicht. Kein Wunder, diesen Vorschlag hatte er ausarbeiten müssen, wie auch der Beigeordnete und Kulturdezernent Andreas Bomheuer bekennt: „Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung sind die Fachbereiche beauftragt,...

Wann wird der Soli-Ost für hochverschuldete Revierstädte endlich abgeschafft? Oder ist das für Sie kein Wahlkampf-Thema? Dieter Hilser (SPD): Der Solidarpakt Ost läuft bis 2019 und daran ändert leider auch die von der schwarz-gelben Bundesregierung veröffentlichte Studie, welche eine radikale Abkehr der Subventionierungspraxis in Richtung der neuen Bundesländer empfiehlt, wenig. Es gibt allerdings eine Reihe Förderprogramme des Bundes, die nicht nach geographischer Lage, sondern nach dem...

Was wurde Ihnen nicht alles angedichtet: Sie wären für freiverfügbare kostenlose Kunst für alle, würden sich gegen das Tanzverbot an Karfreitag aussprechen, politikferne Themen behandeln, sich nur um das Internet kümmern. Und viele würden sie nur aus Protest wählen, aber nicht wegen konkreter Inhalte oder einer sympathischen Personalpolitik. Merkwürdigerweise aber gibt es schon seit etwa zwei Jahren ein offizielles Wahprogramm. Natürlich auch mit den für die Piraten typischen "virtuellen"...

Verkehrte Welt... Weil es die deutsche Justiz schlicht verschlafen hat, ihre Gesetzgebung mit den Statuten des Europäischen Gerichtshofs abzugleichen, haben u.a. Sexualstraf- und Gewalttäter die Möglichkeit, Entschädigungszahlungen (Gesamthöhe bisher: ca. 240.000 Euro) einzuklagen. Entschädigung für Sexualstraftäter - Hartz IV für angeblichen Hassprediger Und einen Anti-Deutschland-Prediger hat man über Jahre mit Hartz IV-Zahlungen unterstützt. Geht‘s noch?

Ganz NRW sitzt in der Schuldenfalle - Wie gedenken Sie, die Kommunen beim Schuldenabbau zu unterstützen? Thomas Kutschaty,SPD: Wir haben und wollen auch weiterhin den Kommunen beim Schuldenabbau helfen. In den letzten zwei Jahren hat Essen bereits zusätzlich 24,5 Mio. Euro vom Land erhalten. Wäre der Haushalt nicht von CDU, FDP und Linken blockiert worden, hätte Essen 2012 nochmal 30 Mio. Euro zusätzlich bekommen. Essen hat sich darüber hinaus um eine Teilnahme an der zweiten Stufe des...

Manche Aprilscherze schreibt die Realität besser als jede noch so schräge Phantasie: Jüngst haben sich die Grünen für eine Abdeckelung der A40 ausgesprochen, zwischen Wickenburg und Innenstadt. Das Ziel: ein Boulevard und ganz viel Platz für neue Bebauung, die die Nachkriegsbauten entlang der A40 ersetzen könnte. Erzählen Sie von dieser Idee mal einem nicht mehr ganz so jungen Frohnhauser. Nach schallendem Gelächter wird er prustend den Namen Otto Reschke von sich geben, der bereits Mitte der...

Wenig Inhaltliches ist zur Piraten-Politik zu hören. Nur dass - wenn‘s was gäbe - es sofort auf Facebook gepostet, getwittert usw. würde. Ostern war somit ein Meilenstein, denn es wurde ein Thema geentert: Die Piraten wollten auch am Karfreitag tanzen und abfeiern. Party-Biester sind die Neuen also! Ob das was bringt? Ja. Laut aktueller Umfrage segeln die Piraten jetzt sogar vor den Grünen. Wieder was zu feiern... Feiern Sie mit?

Ein großer Bereich von Zollverein gehört jetzt einem saudischen Scheich. Der Holzlagerplatz - die Brache zwischen PACT und Arendahls Wiese - hat mit einer am Mittwoch getätigten Unterschrift einen neuen Eigentümer. „Die Verantwortung liegt jetzt bei ihm“, sagt ein Sprecher von NRW.Urban, dem vermarktenden Landesbetrieb. Gemeint ist Scheich Hani Yamani bzw. dessen Unternehmen. Mit dem Kauf hat dieser sich verpflichtet, vor allem die neue Wirkungsstätte für die Folkwang-Gestalter zu bauen, für...