Umfrage unter Essener Parteivertretern: Ist Christian Wulff noch glaubwürdig?
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- Tim Marius Kowalewski, Pressesprecher Piraten Partei Essen
- hochgeladen von Michael Hoch
Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten.
Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL:
„Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch Christian Wulff ist zu begrüßen. Da er sicherlich die Öffentlichkeit wahrheitsgemäß informiert hat, wäre er im eigenen Interesse gut beraten, der Veröffentlichung seiner Mailboxnachricht bei der BILD zuzustimmen.“
Dieter Hilser, Vorsitzender Essener SPD:
„Sich der Öffentlichkeit zu stellen, war ein richtiger und notwendiger, wenngleich auch längst überfälliger Schritt. Nach dem Interview mit ARD und ZDF bleiben allerdings Fragen offen. Die Beschädigung des Amtes ist längst eingetreten, die Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten erschüttert. Sollte jetzt noch etwas über die bisher öffentlichen Fakten hinaus bekannt werden, wäre die Person Wulf fundamental in Frage gestellt.“
Tim Marius Kowalewski, Pressesprecher Piraten Partei Essen:
Wir folgen weitestgehend unserem Landesverband:
Aus Sicht der Piraten in Essen ist die Glaubwürdigkeit des
Bundespräsidenten so stark beschädigt, dass ein Rücktritt
unvermeidlich ist. Die Vorbildfunktion, die er als höchster
Repräsentant Deutschlands und als erster Bürger im Staat innehat, kann
Wulff nun nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen.
Die Chance, die gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe umfassend und
transparent auszuräumen, hat Wulff sowohl am Mittwoch Abend im
Interview mit ARD und ZDF als auch in zahlreichen anderen Statements
und einer von seiner Anwaltskanzlei verfassten Stellungnahme
verstreichen lassen. Zudem hat das Versprechen Wulffs, für Transparenz
zu sorgen, nicht einmal 24 Stunden überlebt.
Nicht nur der Verdacht, Wulff habe sich als Ministerpräsident
Niedersachsens von privaten Interessen mittels Gefälligkeitsaustausch
beeinflussen lassen, steht somit weiterhin im Raum. Seit seiner
Weigerung am Donnerstag, die Mailbox-Nachricht an Bild-Chefredakteur
Kai Diekmann veröffentlichen zu lassen, muss sich der Bundespräsident
nun auch vorwerfen lassen, die Pressefreiheit in einem demokratischen
Land und damit das Grundgesetz missachtet zu haben. Zudem berichtet
die Süddeutsche Zeitung am Freitag, dass seitens der BW Bank
widersprüchliche Aussagen zur Vergabe des langfristigen Darlehens an
den Bundespräsidenten vorliegen.
Begriffe wie Ehre, Würde und moralische Integrität sollten die
Leitlinien eines Bundespräsidenten sein. Stattdessen reiht er sich
nahtlos in die Skandale des vergangenen Jahres um den Staatstrojaner,
die Verstrickungen des Verfassungsschutzes im rechtsradikalen Umfeld
sowie die aberkannten Doktortitel Guttenbergs und Koch-Mehrins ein.
Wir erkennen darin das altbewährte Muster nach dem man ausschließlich
Dinge eingeräumt, die ohnehin bekannt sind. Dies leistet der
Politikerverdrossenheit weiteren Vorschub, da man darauf verzichtet
mit den Bürgern auf Augenhöhe zu kommunizieren. Der Bundespräsident
hat die Gelegenheit vollumfänglich zu seinen Fehlern zu stehen nicht
genutzt. Er hätte hier einen wichtigen Beitrag zur Umgang mit Fehlern
leisten können und wäre damit seiner Vorbildfunktion gerecht geworden.
Autor:Michael Hoch aus Düsseldorf |
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