SPD-Kandidat Reinhard Paß in Holsterhausen

Der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Reinhard Paß, kommt am 27.08.2015 um 15 Uhr an den Infostand seiner Holsterhauser Parteifreunde an der Kreuzung Gemarken- und Suarezstraße. Reinhard Paß kann sich auf seine Holsterhauser Genossinnen und Genossen verlassen, weil sie sich kontinuierlich um die Entwicklung ihres Stadtteils kümmern und nicht nur zu Wahlkampfzeiten sich den Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch stellen. Nachfolgend können Sie seine Ideen für Essen kennenlernen.

Als Bildungsaufsteiger habe ich selbst maßgeblich von den sozialdemokratischen Ideen der letzten Jahrzehnte profitiert. Ich weiß, welche Vorteile eine starke Bildungslandschaft in unserer heutigen Gesellschaft hat – gerade deshalb ist es mir ein Anliegen die Fähigkeiten unserer Kinder zu erkennen und zu fördern. Wir haben keine Bodenschätze mehr, nur die Köpfe, Herzen und Hände der Menschen in unserer Stadt. Ich will, dass kein Kind zurückgelassen wird. Dabei geht es um gerechte Chancen, nicht um Gleichmacherei. Niemand soll an Schule, betrieblicher Ausbildung oder Studium vorbei seine Fähigkeiten ungenutzt lassen. Essen setzt auf Qualität in der Bildung. Dafür möchte ich bestmögliche Rahmenbedingungen schaffen. Dazu zählen beispielsweise eine den gestiegenen Anforderungen entsprechende Schulentwicklungsplanung: dem klugen Neubau den Vorrang vor Flickschusterei geben und immer eine Schule im Bau haben! Für mich beginnt Bildung schon bei den Kleinsten. Die Betreuungslage wird Chefsache bleiben! So wie für die Unternehmen eine gute Betreuung ein echter Standortfaktor ist, müssen wir gerade den Familien in herausfordernden Lebenssituationen eine verlässliche und liebevolle Betreuung für Ihre Kinder bieten. Trotz unserer schwierigen Haushaltssituation haben wir in diesem Bereich viel erreicht: beispielsweise der Ausbau des Kita- und des Ganztagsangebotes, das Haus des Lernens, kluge Modernisierung, die Stärkung des Essener Bündnisses für Familie und die Einführung von KidsgoMint.

Unsere Stadt ist ein wirtschaftlich starker Standort – historisch gewachsen und mitten im Ruhrgebiet. Großkonzerne und der starke Mittelstand sind Motor für viele gute Arbeitsplätze, Innovation und Wirtschaftskraft. Das wird auch außerhalb von Essen gesehen. Bedeutende überregionale Medien schreiben über uns: "Essen mausert sich zum Topstandort" oder "Essen lebt. Die Ruhrmetropole wächst wieder". Diese Schlagzeilen belegen die Wahrnehmung: Essen ist Bundesliga! Doch diese Erfolge fallen nicht vom Himmel und ich bin der festen Überzeugung, dass hier noch mehr geht: Weniger Arbeitslose, mehr Gründungen und mehr Investitionen aus dem Ausland. Dafür müssen wir unsere Stadt in vier zentralen Bereichen weiter gut aufstellen.

Erstens mit einer auch weiterhin aktiven und innovativen Wirtschaftsförderung. Hier sind mit dem "Masterplan Industrie", dem "Aktionsplan Wissenschaft" und dem Titel "Grüne Hauptstadt Europas 2017" bereits gute Fundamente gegossen. Auch unsere Start-Up-Kultur hat bereits wichtige Impulse bekommen. Ich werde mich dafür einsetzen insbesondere Gründer zu motivieren. Dazu werde ich die Initiative "Essen gründet!" starten. Dabei wird es um weitere Verwaltungsvereinfachungen und eine zentrale Anlaufstelle für Rat und Tat rund um Gründungen gehen. Essens Wirtschaft ist dynamisch und bunt und das macht ganz wesentlich ihre Stärke aus. Mit der Gesundheits- und Energiewirtschaft sind aber doch mindestens zwei Felder von besonderer Bedeutung. Hier werde ich weitere Impulse setzen – Essen ist bereits Energiehauptstadt und wird sich auch als Gesundheitsstadt noch weiter profilieren.

Zweitens muss für jeden, der in Essen arbeitet und arbeiten möchte angemessener, wertiger und bezahlbarer Wohnraum, vorhanden sein.

Drittens ist aber auch hier " wie in der Bildung " die Betreuungslage wichtig. Auch Menschen, die bisher noch nicht in Essen leben und arbeiten stellen sich die Frage: Bekomme ich für meine Kinder einen Betreuungsplatz? Denn nur so sind Familie und Beruf vereinbar. Auch deshalb behält der Ausbau der Betreuung die gesamtstädtische Priorität.

Viertens liegt mein Fokus auf einer wettbewerbsfähigen Internationalität unserer Stadt. Wer in Europa erfolgreich Geschäfte machen will, ist gut beraten, die Metropole Ruhr mit Essen als Mittelpunkt mit einzubeziehen. Auch deshalb habe ich die Stabsstelle "Internationale Beziehungen" eingerichtet. Viele Kooperationen auf den verschiedensten Feldern bringen den Essener Unternehmen, vom Mittelständler bis zum Konzern, deutliche Vorteile und stärken den internationalen Ruf Essens. Die aktuellen Interessenten der chinesischen Wirtschaft unterstreichen den richtigen Kurs.

Die Essener Gesellschaft steht zusammen. Das ist das Fundament einer gerechten und erfolgreichen Gesellschaft. Gerechtigkeit bedeutet, Menschen als Gleiche zu behandeln, indem man ihre Ungleichheit respektiert. Genau so können wir die vielen immer neu aufkeimenden scheinbaren Gegensätze gemeinsam überwinden: Alt gegen Jung, Stark gegen Schwach, verschiedene Herkünfte gegeneinander. Ich will keine Gesellschaft, die ihren inneren Frieden verliert und auseinanderdriftet. Als Sozialdemokrat nicht, aber auch als an Lösungen interessierter Mensch nicht. Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um gemeinsam Herausforderungen entschlossen zu begegnen. In Essen sind Menschen aus der ganzen Welt zuhause. Darauf sind wir alle mit Recht stolz. Wir brauchen eine Kultur, die den zugewanderten Menschen ein Gefühl von Heimat und eine Perspektive vermittelt. Es kann für eine vitale Stadt kein besseres Zeugnis geben, als wenn Menschen unterschiedlicher Herkunft und vielfältiger Hintergründe hier bei uns in Essen ihre Talente einsetzen. Ich stehe für eine tolerante Stadtgesellschaft: gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen extremistisches Gedankengut, gegen Diskriminierung und gegen Gewalt. Zu den Grundlagen einer gerechten und vielfältigen Essener Gesellschaft gehört es ebenso, Bürgerinnen und Bürger in die Verantwortung für das Gemeinwohl einzubinden. Unsere Demokratie lebt davon, dass wir uns alle einmischen und engagieren. Viele Bürgerinnen und Bürger sind bereits in unterschiedlicher Form in allen Bereichen der Gesellschaft engagiert. Zahlreiche Vereine, Einrichtungen, Organisationen und Personen prägen mit ihrem Engagement die Stadtgesellschaft und das Miteinander in unserer Stadt. Es wird durch ihre Kreativität und Ideenvielfalt lebendig und reichhaltig, schafft Lebensqualität, stiftet sozialen Zusammenhalt und trägt zu einem lebendigen Gemeinwesen und zu einem Imagegewinn für unsere Stadt bei. Die konkreten Rahmenbedingungen für Teilhabe und Selbstbestimmung habe ich in den letzten Jahren vorangebracht. Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in unserer Stadt sind mir ein persönliches Anliegen. Das Thema habe ich daher über die Stabstelle Stadtagentur direkt bei mir angebunden.

In Essen gerne leben, wohnen und arbeiten, sich einfach wohl fühlen, das ist unsere Stadt. So ist der Titel "Grüne Hauptstadt Europas 2017" eine Anerkennung unserer hohen Lebensqualität und damit eine Anerkennung der Politik der letzten Jahre. Bedarfsgerecht entwickelte attraktive Sport- und Kulturangebote, eine auf den Lebenswert ausgerichtete Stadtteil-/ und Quartiersentwicklung mit entsprechenden Wohnumfeldverbesserungen, ein Gefühl von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und eine gute Infrastruktur sind die Grundlage unserer Stadt. Ich mache mir an dieser Stelle nichts vor: Es gibt noch viel zu tun! Dabei müssen wir stärker Prioritäten setzen. Zu diesen Prioritäten gehören beispielsweise eine intakte und vor allem moderne Infrastruktur mit ordentlichen Straßen und einem leistungsfähigen ÖPNV. Das ist angesichts der finanziellen Situation leichter gesagt als getan. Wir müssen deshalb zukünftig mehr auf Qualität statt auf Quantität setzen. Das heißt unter anderem: Konsequent die Frage stellen, welche öffentlichen Gebäude für eine gutes Leben wirklich wichtig sind. Auch die Zahl der älteren Essenerinnen und Essener steigt immer weiter. Menschen, die in ihrem Leben viel geleistet haben und mit vollem Recht in Würde selbstbestimmt ihren ruhigen Lebensabschnitt gestalten wollen. Dabei sollen sie auch weiterhin mit kreativen Ideen und Tatkraft in mir einen Mitstreiter finden. Eine Großstadt wie Essen lebt von den Menschen, die in ihr leben, wohnen und arbeiten. Es ist mir wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse einzubinden und bestehende Netzwerke zu allen gesellschaftlichen Gruppen weiterhin konsequent zu pflegen und auszubauen.

Als ich 2009 Oberbürgermeister wurde, hat die Stadt Essen jeden Tag rund eine Million Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Allein auf dem "Giro-Konto" der Stadt waren damals über 2,1 Milliarden Euro Kassenkredite, also Schulden verbucht. Fast wäre die Stadt in die Überschuldung, also in die Pleite gelaufen. Das habe ich verhindert und damit die Handlungsfähigkeit unserer Stadt erhalten. Trotz der schwierigen Situation und des von mir und dem Kämmerer eingeleiteten Sparkurses haben wir Dinge, die für Essen wichtig sind, finanziert und in die Zukunft unserer Stadt investiert, zum Beispiel in Kitas, den Ausbau des Offenen Ganztages an Schulen, in den Erhalt des Freibades Hesse, in ein neues Schwimmbad am Thurmfeld, in die Straßensanierung, in ein neues Stadion und in die Modernisierung der Messe. Mit mir als Oberbürgermeister der Stadt Essen werden wir im Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt erreicht haben. Als aktives Mitglied des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte", dem mittlerweile 51 Kommunen aus sieben Bundesländern angehören, werde ich mich weiterhin mit lauter Stimme in Land und Bund für auskömmliche und gerechte Kommunalfinanzen einsetzen. Mir geht es um eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Stadt Essen. Kein Kaputtsparen und kein Leben auf Kosten der nächsten Generationen " beide Positionen sind für mich keine Option. Ich setze auf eine vernünftige Mitte zwischen Schuldendienst und Investition, zwischen Altlastenbewältigung und Neuaufbruch.

Daher müssen wir im Ruhrgebiet weiter zusammenwachsen und die regionale Zusammenarbeit stärken. Angesichts knapper Kassen in allen Kommunen der Metropole Ruhr, kann der Regionalverband Ruhr (RVR) zum kommunalen Dienstleister für verschiedenste Verwaltungsaufgaben weiterentwickelt werden. Die Vorteile liegen auf der Hand: Derart gebündelt können Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger oder aber für die Kommunalbeschäftigten in Essen und der Region kostensparender, effizienter und in einer gleichbleibend hohen Qualität erbracht werden. Außerdem könnten wir zunächst den RVR auf diese Weise stärken, eine politische Stärkung des gesamten Ruhrgebietes forcieren und das Bewusstsein der Menschen für eine gemeinsame Ruhrgebietsidentität schärfen. Das wäre ein konkreter Schritt zur politischen Einheit der Region! Ressourcen sparen und Zusammenwachsen: Eine typische Win-win-Situation bei der alle gewinnen. Mein Ziel ist auch, dass wir unsere Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger mehr und mehr auch online anbieten. Beispiele, die jeder kennt, sind Anträge für Bewohnerparkausweise, Meldebescheinigungen, Anträge für einen neuen Personalausweis oder die An- oder Abmeldung der Hundesteuer. Nichts spricht gegen einen Bürgerbus und die Bildung mobiler Teams statt der Bürgerämter. Es ist nicht ein Bürgeramt, das ein Quartier oder einen Stadtteil lebens- und liebenswert macht. Wichtig ist, dass wir für die Menschen in den Stadtteilen da sind.