SPD Holsterhausen unterstützt einstimmig Petra Hinz
Die SPD Bundestagsabgeordnete Petra Hinz kann sich auf die Holsterhauser Sozialdemokraten verlassen, denn die SPD Mitglieder stimmten ohne Gegenstimme für Petra Hinz. Auf der Mitgliederversammlung am 06. September stellte sich die Ortsvereinsvorsitzende der SPD Frohnhausen vor. Als Mitglied im Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss konnte sie hautnah von der Euro-Krise und dem schlechten Management der schwarz-gelben Bundesregierung berichten: "Das Anliegen, der Beschluss die spanischen Regionalbanken mit Rücklagen aus dem EFSF zu sichern, ist ernst genug! Die Dringlichkeit ist bekannt und dass die Mitglieder des Deutschen Bundestages zu Sondersitzungen zusammengekommen sind, auch. Jeder Abgeordnete
sollte sich nach bestem Wissen und Gewissen mit dem Sachverhalt und den Folgen der Entscheidungen auseinandersetzen. Was macht CDU / CSU und FDP in der Sondersitzung des Finanzausschusses: sie schweigen, sie verweigern sich, sie dürfen nichts sagen, damit die Uneinigkeit nicht sichtbar wird. CDU / CSU Und FDP haben keine Fragen, Anregungen, Anmerkungen oder Voten abgegeben. Zwei Stunden Verweigerung, zwei Stunden unparlamentarisches und undemokratisches Verhalten der Regierungskoalition. Wir, die Opposition, mussten die Koalition wieder über einen Geschäftsordnungsantrag zwingen, sich an der Debatte zu beteiligen."
Petra Hinz ist sicher, dass die Euro-Krise ein Ergebnis der Bankenkrise ist. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Ursachen der Krisen nicht sehen und lässt diejenigen zahlen, die nichts dafür können, nämlich die Steuerzahler, Familien, Rentner und die ehrlichen Bürgerinnen und Bürger. "Mit einem Spardiktat allein wird man der Krise nicht Herr, weil es Wachstum unmöglich macht. Genauso muss gegen Korruption vorgegangen werden, was die Regierung Merkel nicht will, sonst hätte sie schon längst die UNO-Charta gegen Korruption unterzeichnet. Gleichzeitig muss Steuerhinterziehung bekämpft werden, was diese Regierung auch nicht will, wie das unglaubliche Steuerabkommen mit der Schweiz beweist", lässt die überzeugte Sozialdemokratin kein gutes Haar an der schwarz-gelben Bundesregierung.
An der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz schätzen die Holsterhauser Genossinnen und Genossen ihre Überzeugungskraft und ihre Bodenständigkeit, ist sie doch häufig im Bezirk III und in Holsterhausen. Und sie steht für ihre Überzeugungen, weil sie es z.B. mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren konnte, für den Afghanistan-Einsatz zu stimmen. Diese Haltung kommt bei den Holsterhauser Sozialdemokraten gut an und deshalb gab es auch ein einstimmiges Votum des Ortsvereins.
Autor:Benno Justfelder aus Essen-Süd |
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