Sechs Veranstaltungen, sechs Orte, sechs Referenten – eine Entscheidung

MdB Petra Hinz: „Meine Politik steht für Teilhabe und Bürgernähe.“

Nach den Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Unionsparteien sind rund 470.000 Genossinnen und Genossen bis zum 12. Dezember, um 24:00 Uhr aufgerufen per Mitgliederentscheid verbindlich über den vorliegenden Koalitionsvertrag abzustimmen. Die CDU führte hingegen am Montag, den 9. Dezember lediglich einen kleinen Parteitag zum Beschluss des Koalitionsvertrages durch.

Die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Petra Hinz folgte den bekannten Worten von Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen“ und führte in sieben Tagen, vom 30. November bis 6. Dezember gleich sechs Veranstaltungen mit sechs verschiedenen Referenten in allen vier Bezirken des Wahlkreises 120 durch. Jede Runde bot einen anderen Themenschwerpunkt. So konnte ausführlich über die Bereiche „Arbeit und Soziales“, dann „Verkehr, Bauen und Infrastruktur“, „Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit sowie „Kultur und Medien“ als auch über „Bankenregulierung, Europa, Euro“ mit den Referenten und der örtlichen Abgeordneten Petra Hinz diskutiert werden.

„Das ist Arbeit an der Basis und mit der Basis. Das verstehe ich unter Teilhabe und Bürgernähe. Das ist mein Verständnis von Politik für die Menschen. Ich möchte für eine soziale und gerechte Politik mobilisieren“, so Petra Hinz überzeugt. Weiter sagt sie: „Mit 150 Jahren ist die SPD eine moderne Partei. Wir beteiligen die Bürgerinnen und Bürger an den wichtigen Entscheidungen. So konnten die Menschen beim Entstehen des SPD-Regierungsprogrammes mitwirken. Jetzt sind alle Genossinnen und Genossen aufgerufen, über den Koalitionsvertrag zu entscheiden. Das ist konsequent und zukunftsweisend. Alle 470.000 Parteimitglieder und nicht nur ein Parteitag mit wenigen Delegierten haben so die Chance, eine verantwortungsvolle und richtungsweisende Entscheidung zu treffen.“
Das Angebot zur gemeinsamen Diskussion über den Koalitionsvertrag, die politi-schen Ziele und der Weg für die nächsten vier Jahre wurde zahlreich genutzt und die verschiedenen Lokalitäten waren gut gefüllt. Kein Wunder bei den Namen, die Hinz als Referenten zur Seite standen. So waren mit Mike Groschek und Guntram Schneider gleich zwei NRW-Landesminister mit von der Partie. Ebenfalls ließ sich der Essener Oliver Scheytt, als Mitglied des Kompetenzteams von Peer Steinbrück und Kulturexperte, nicht nehmen an der Seite von Petra Hinz über die Ergebnisse der Verhandlungen zu berichten. Die vielen Veranstaltungen scheinen sich für die SPD zu lohnen und die Stimmung lässt eine hohe Wahlbeteiligung sowie einen positiven Ausgangs des Votums vermuten.

„Der Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien trägt eine deutliche sozialdemokrati-sche Handschrift: Mindestlohn, Rente, die Stärkung der kommunalen Finanzen sowie Investitionen in Bildung und eine zweite Chance im Bildungsbereich für Erwachsene sind nur einige der SPD-Kernpositionen die wir erfolgreich im Vertrag verankern konnten. Deshalb empfehle ich ein Ja zum Koalitionsvertrag“ so Petra Hinz.