Rüttenscheider Treff mit Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE) am 7.12.

Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann.

Ob Sanierung von Schulgebäuden, Sportstätten oder Basisinvestitionen für die digitale Schule, nicht unerhebliche Mitteln können die Kommunen jetzt mit dem Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro einplanen. Mehrdad Mostofizadeh war einer der Architekten des NRW-Programms zur Stärkung der finanzschwachen Kommunen (Stärkungspakt). Damit wurde es u.a. Essen ermöglicht, rund 80 Millionen Euro in seine Infrastruktur zu stecken. Hier kann die GRÜNE Ratsfraktion bereits auf konkrete Vorschläge z.B. zur Sanierung der Gesamtschulen Bockmühle, Frieda-Levy und Nord verweisen.
Schon jetzt wurde in NRW das Gemeindefinanzierungsgesetz GFG deutlich um 39% erhöht. Bekamen die Kommunen 2010 noch 7,6 Milliarden Euro, so sind es 2017 über 10,5 Milliarden Euro.
Gab es 2010 im letzten Jahr der schwarz-gelben Landesregierung 138 Nothaushaltkommunen, so sind es 2016 nur noch neun Kommunen. Und dank rot-grün in NRW und der engagierten Arbeit vor Ort hat auch Essen nun wieder einen ausgeglichenen Haushalt.
Über die Landespolitik diskutieren GRÜNE am

7. Dezember 2016 20:00 Chat Noir,- Le Fou Pavillion, Annastr./Brigittastr., Essen,