Kurz-Analyse zum Regel-Bedarf
Rüdiger Böker - Kurz-Analyse für das Verfahren BVerfG 1 BvL 3/21
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"Wer den Inhalt des Regel-Bedarfs nicht erklären kann, kann auch nicht beurteilen, wo, wie und in welcher Höhe „gespart“ werden könnte"
"In seiner Entscheidung BVerfG 1 BvL 1/09 hat das BVerfG klargestellt, was der Gesetzgeber machen müsste, wenn er denn die Absicht hätte, das Existenz-Minimum in verfassungskonformer Höhe zu berechnen."
Umgesetzt hat die Regierung so gut wie nichts.
Rüdiger Böker - Kurz-Analyse für das Verfahren BVerfG 1 BvL 3/21 (114 S.)
Kurz-Analyse zum Regel-Bedarf
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"Die Hartz IV-Sau" symbolisiert die Perversion der BundesreGIERung:
Die Hinterkeule wird amputiert und vorn wieder verfüttert.
Was die Bundesregierung als "Erhöhung der Regelleistung" medienwirksam verkünden lässt, wird aus Kürzungen der Leistungsberechtigten finanziert.
Auf diese Weise wird nicht einmal die Preissteigerung des Lebensnotwendigsten ausgeglichen.
Die Entwicklung der Regelsätze zum Kaufkraftverlust könnte so aussehen . . .
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Eine knappe Übersicht der Entwicklung aller Regelsätze zeigt Rüdiger Böker
Aufteilung nach EVS-Abteilungen des Regel-Bedarfs 2016 - 2017 - 2018 - 2019 - 2020 - 2021 - 2022
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Autor:Ulrich Wockelmann aus Iserlohn |
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