Ratsgruppe Schöner Links fordert solidarisches Konzept für die Flüchtlingsunterbringung

Zeltdörfer sind extrem teuer, ökologisch völlig verrückt und psychosozial absolut indiskutabel.

Oberbürgermeister Thomas Kufen ist angetreten den Krisenmodus endlich zu beenden!
Schöner Links will nun solidarische Konzepte sehen.

Keine Angst vor Konzepten,
dann klappt's auch mit den Kosten!

Wer das Thema Flüchtlinge und deren Unterbringung in Essen nüchtern betrachtet, erkennt das Versagen der Essener Kommunalpolitik und -verwaltung in vollem Umfang.

Die schnöden (Haushalts-)Zahlen zeigen, dass Abwehrstrategien und Angstneurosen doppelt teure Ratgeber sind. Das Gefasel von „Obergrenzen“ (CDU) oder „Kontingenten“ (SPD), immer mehr „sicheren Herkunftsländern“ – neuerdings gar Afghanistan –, die Abschiebung von Menschen ohne Papiere – wohin eigentlich? –, bis hin zur Aushebelung des Härtefallerlasses, sind Teile einer bloßen Verhinderungsstrategie. Notwendige politische Entscheidungen wurden und werden so immer weiter auf die lange Bank geschoben.

„Flüchtlingspolitik ist keine bloße Finanz- und keine Wirtschaftspolitik, wohl aber eine Frage des Budgets, der Prioritäten und der (sozial- und integrationspolitischen) Konzepte“, erklärt Schöner Links-Ratsfrau Anabel Jujol. „Angst vor einer Gefährdung des sozialen Friedens, wie Essens Oberbürgermeister sie jüngst geäußert hat, ist keine Strategie. Dieser Angst muss vielmehr ein Konzept der Solidarität entgegengesetzt werden.“

Solidarität ist der Kitt, der die Einwohner einer Kommune zusammenhalten kann und soll – nicht die gemeinsame Furcht vor einer „Krise“ und die Angst vor Verlust und Veränderung. „Ja, wir können das zusammen schaffen“, lautet vernünftigerweise der Appell.
Denn Investitionen in sozialen Wohnungsbau, in Kitas und Schulen, in Integrations- und Sozialpolitik, kommen Allen zugute.

„Als Kommune fordern wir selber Solidarität vom Land, um den Strukturwandel zu schaffen und in unserer eigenen Stadt wandeln wir die Strukturen nicht, sondern vertiefen weiter die Gegensätze?“ kritisiert Jujol die Standortvorschläge der Verwaltung.

„Schöner Links fordert blühende Landschaften für den Essener Norden, auch wenn der Süden dafür die eine oder andere Hundewiese opfern muss. Die Zeit des Wohlstandschauvinismus ist vorbei.

Von einer solidarischen Stadtgesellschaft mit funktionierender sozialer Infrastruktur profitieren Alle. Diese Chance zur Veränderung gilt es zu nutzen. Wir können das.“

Zu Pressemitteilung: http://schoenerlinks.de/2016/01/19/fuer-eine-hand-voll-dollar/

Zum Sozialatlas der Stadt Essen: https://webapps.essen.de/instantatlas/sozialatlas/atlas.html
Zum Wahlatlas der Stadt Essen: https://webapps.essen.de/instantatlas/wahlatlas/atlas.html
Biotope/Naturschutzgebiete und Landschaftsschutzgebiete in Deutschland: http://www.geodienste.bfn.de/schutzgebiete/#?centerX=3362678.684?centerY=5702028.411?scale=100000?layers=588