Pokerspiele im Essener Rat!

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates.

Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden.

Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten Proporz-Verfahren nach Hare/Niemeyer vergeben,- Das Verfahren ist ein Quotenverfahren, welches wie folgt funktioniert, denn die Sitze werden in zwei Schritten zugeteilt:

Schritt 1: Grundverteilung
Die Stimmen der Parteien werden durch die Gesamtstimmenzahl aller Parteien (ohne ungültige Stimmen und Enthaltungen) dividiert und mit der Gesamtsitzzahl multipliziert (= Quote). Der abgerundete Teil der Quote wird als Sitzzahl direkt zugeteilt.

Schritt 2: Restsitzverteilung
Die Restsitze werden in der Reihenfolge der größten Nachkommateile der Quoten den Parteien zugeteilt. Haben mehr Parteien einen gleichen Nachkommateil, als noch Sitze zu vergeben sind, wird in der Praxis beispielsweise gelost.

In der Praxis sieht es so aus,- dass sich verschiedene Parteien bei den Abstimmungen zusammenschließen, um auf einen besseren Quotienten zu kommen, um mehr Sitze abzugreifen.

Hinter den Kulissen finden also in vertraulicher Runde Gespräche der unterschiedlichen Parteien statt,- es wird gekungelt, geblufft, gezockt und „gedroht“ – der sprichwörtliche „Kölsche Klüngel“ ist dagegen ein Kindergeburtstag.

Durch geschicktes Taktieren und Panaschieren konnte Die PARTEI Essen erfolgreich einige Posten und Pöstchen abgreifen.

In 8 Ausschüssen + 4 Aufsichtsräten + Direktmandat im Landschaftsverband Rheinland + Stellvertretung im Verwaltungsrat der Sparkasse gibt es in Zukunft moderne Turbopolitik der extremen Mitte. Weitere Infos dazu folgen.

Natürlich gabs auch Moderne Turbopolitik im Rat:

Ein bisschen Politik gabs natürlich auch noch im Essener Rat: so wurde die alljährliche Gebührenerhöhung bei Winterdienst, Abfallentsorgung, Entwässerung etc. mehrheitlich beschlossen,- wir haben da dagegen gestimmt, da Essen im NRW-weiten Vergleich schon recht hohe Gebühren aufweist.

Der wichtige TOP „Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung“ wurde durch Geschäftsordnungstricks von der Tagesordnung genommen,- zu den Hintergründen und welche unrühmliche Rolle die Grünen dabei spielen gibt es noch ausführliche Informationen in einem weiteren Posting.

Essen bleibt stabil – Eure Die PARTEI Essen