PARTEI-Piraten beantragen abgeordnetenwatch.de für den Rat der Stadt Essen

Um dem viel zitierten Paradigma der parteipolitischen Verdrossenheit entgegenzuwirken, ist es wichtig, dass Vertreter der Politik und Bürgerinnen und Bürger Wege der Annäherung finden.

Ende vergangenen Jahres kündigte die Stadt Essen an, ihren Social Media-Auftritt auszubauen und auf ein interaktives Portal für aktuelle Stadtthemen hinzuarbeiten. Parteipolitische Themen sind davon jedoch ausgenommen. Die PARTEI-Piraten begrüßten diese Strategie, möchten diese Interaktivität jedoch auf Parteipolitik ausgedehnt wissen. Daher beantragen sie in der kommenden Ratssitzung, dass der Rat der Stadt Essen auf der Internet-Kommunikationsplattform abgeordnetenwatch.de abgebildet wird.

abgeordnetenwatch.de ist eine überparteilich und institutionell unabhängig organisierte Internetplattform, die es interessierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Mandatierte in Parlamenten und Räten öffentlich zu befragen. Neben den Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie den Europaparlamentsabgeordneten können nun auch die kommunalen Mandatsträger abgebildet werden. NRW-Kommunen wie Köln, Aachen, Münster sind hier bereits vertreten und helfen so, öffentlich einseh- und nachvollziehbar Kommunalpolitik verständlicher zu gestalten. Die Kosten für jede Kommune betragen monatlich 200 Euro.

Wenn auch in Essen dieser qualifizierte Austausch zwischen Gewählten und Wählern stattfinde, sei dies ein guter Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung und Transparenz, meint die Fraktion der PARTEI-Piraten dazu. Kommunikation sollte nicht mehr an Sprechstunden gebunden sein, die ohnehin selten mit den Arbeitszeiten der Bürgerinnen und Bürger übereinstimmen. Die zeitgemäße Kommunikation über das Netz wirkt den Vorbehalten entgegen, sich mit brennenden Fragen an die Ratsmitglieder zu wenden. Dabei wird bei abgeordnetenwatch.de – im Gegensatz zu Facebook – stets die Netiquette durch die Moderation beachtet.

„In Essen fehlt den Bürgerinnen und Bürgern ein unmittelbarer Dialog mit den Mandatsträgern und die Möglichkeit, mehr an politischen Prozessen zu partizipieren. Daher sollte jedes Ratsmitglied für sich und nicht als Mitglied einer Fraktion entscheiden, sich im Sinne der Essener Bürgerinnen und Bürger dem Portal zur Verfügung zu stellen und in den Dialog zu treten“, so Anabel Jujol, Ratsfrau der PARTEI-Piraten.