Merkel macht ernst

Mega Lockdown mit der Bundesnotbremse

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt.

Nun macht Angela Merkel ernst.

Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden.

Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble.

Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die Inzidenz die Marke von 100 überschreitet.

Wohlgemerkt 100, im letzten Jahr wurden Maßnahmen schon bei 50 eingeleitet, da durfte man sein Bundesland nicht mehr verlassen.

Aus diesem Grund hat nun nicht nur der RKI-Chef Lothar Wieler eine Rückkehr zum strengeren Frühlings-Lockdown aus dem vergangenen Jahr empfohlen, auch der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die Kanzlerin Angela Merkel sind für weitere strenge Maßnahmen.

Weitere Kontaktbeschränkungen werden kommen.

Weitere Kontaktbeschränkungen werden kommen.

Möglich ein Verbot von haushaltsfremden Kontakten.

Auch die Einführungen von Ausgangsbeschränkungen, sollen "ein ganz wirksames Mittel" sein.

Ebenso die Testpflicht von Mitarbeitern in Unternehmen, bislang gibt es hier nur einen Aufruf zu freiwilligen Tests.

Die Schulen sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 in den Distanzunterricht wechseln. Das neue Infektionsschutzgesetz lässt dem Bund auch hier die rechtliche Handhabe.

Es wird eine Spanende Woche.