MdB Petra Hinz veranstaltet Themenwoche zum Mitgliederentscheid der SPD

Sechs Veranstaltungen mit Mitgliedern aus den SPD-Verhandlungsgruppen

Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Sollte bis Mitte dieser Woche ein unterschriftsreifer Koalitionsvertrag vorliegen, sind erstmals in der Geschichte alle rund 470.000 Mitglieder der SPD aufgefordert, verbindlich über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Die Vorbereitungen laufen in diesen Tagen auf Hochtouren – so auch in Essen, denn begleitet werden soll das Mitgliedervotum durch zahlreiche Veranstaltungen, in denen die Genossinnen und Genossen über die Verhandlungsergebnisse ausführlich diskutieren können.

„Echte Pionierarbeit für die innerparteiliche Demokratie“ leisten die Sozialdemokraten aus Sicht der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, denn so bekämen „alle 470.000 Parteimitglieder und nicht nur ein Parteitag mit 600 Delegierten die Chance, eine verantwortungsvolle und richtungsweisende Entscheidung zu treffen.“ Um die Genossinnen und Genossen im Vorfeld des Entscheids zu informieren, haben der Unterbezirksausschuss und –vorstand der Essener SPD beschlossen, dass die Ortsvereine auf Bezirksebene in Verbindung mit den örtlichen Abgeordneten zu gemeinsamen Veranstaltungen einladen sollen.

Um allen Parteimitgliedern ein weiteres Forum für Diskussionen über ein mögliches Regierungsbündnis mit der Union zu bieten, hat Petra Hinz eine „Themenwoche“ organisiert und sechs Mitglieder aus den zehn Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen in den Wahlkreis eingeladen.

„Der Bedarf bei den Genossinnen und Genossen an unmittelbaren Informationen aus den Verhandlungen ist verständlicherweise sehr groß. Ich möchte jedem die Gelegenheit geben, eigene Fragen loszuwerden und sich ein ganz individuelles Bild von den Ergebnissen der Verhandlungen zu machen.“ Insgesamt sechs Veranstaltungen mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten wird es in der Zeit vom 30. November bis 6. Dezember geben. Hinz erwartet, dass „sehr viele Parteimitglieder diese besondere Chance, mit Teilnehmern aus den Verhandlungsgruppen unmittelbar diskutieren zu können, nutzen wollen. Ich freue mich, dass sich so viele Kolleginnen und Kollegen ganz spontan bereiterklärt haben, zu uns nach Essen zu kommen, um aus erster Hand von den Koalitionsverhandlungen zu berichten.“

Hier alle Termine und Veranstaltungsorte der Themenwoche im Überblick:

Diskussion mit Guntram Schneider (NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales und Mitglied der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“)
Termin: Samstag, 30. November 2013 von 15:00 bis 16:30 Uhr
Ort: AWO-Treff Rellinghausen (Sartoriusstr. 58)

Politisches Frühschoppen mit Michael Groschek (NRW-Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Mitglied der Arbeitsgruppe „Verkehr, Bauen und Infrastruktur“)
Termin: Sonntag, 1. Dezember 2013 von 11:00 bis 12:30 Uhr
Ort: Clubhaus des TUSEM (Fibelweg 7)

Diskussion mit Rolf Mützenich, MdB (Mitglied der Arbeitsgruppe „Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit)
Termin: Dienstag, 3. Dezember 2013 von 18:00 bis 20:00 Uhr
Ort: AWO-Treff Bergerhausen (Weserstr. 82)

Diskussion mit Oliver Scheytt (Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück und Mitglied der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“
Termin: Mittwoch, 4. Dezember 2013 von 19:00 bis 20:30 Uhr
Ort: Ratssaal des Alten Rathauses Bredeney (Bredeneyer Str. 131)

Diskussion mit Axel Schäfer, MdB (stellv. Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Unterarbeitsgruppe „Bankenregulierung, Europa, Euro)
Termin: Donnerstag, 5. Dezember 2013 von 19:00 bis 21:00 Uhr
Ort: Gaststätte „Peli“ im Bootshaus des TVK 1877 e.V. (Kampmannbrücke 1)

Diskussion mit Anette Kramme, MdB (Mitglied der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“
Termin: Freitag, 6. Dezember 2013 von 18:00 bis 20:00 Uhr
Ort: Café Forum-Apostelkirche Frohnhausen (Mülheimer Str. 70-72)