Berlin wir haben ein Problem

Lug, Betrug, Kreative Buchführung

Probleme in der Regierung.
Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert.
Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben.

Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen.

Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.

Da Lügt man sich selber was vor.

Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem.
Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf.
Nachfolgende Generationen nicht mit derzeitigen Schulden belasten.
An sich ein guter Vorschlag!
Aber lügt man sich dann nicht selber was vor?

Hat man je, nachhaltig Schulden abgebaut?
Ist mal mehr Geld als erwartet, in der Staatskasse, werden schnell Rufe nach dem Geld laut.
Daher könnte man den Eindruck bekommen, dass alle Regierungen, nur mit Schulden arbeiten.

Sparmaßnahmen werden gesucht.

Wie immer will man bei denen Sparen, die sowieso nicht genug Einkommen haben.
Alle sollten zur Kasse gebeten werden.
Als aller erstes unsere Politiker.
Der Bundestag muss rapide verkleinert werden. Warum brauchen wir so viele Politiker?
Die Diäten sollten auch mal gekürzt werden:
Ein Grundeinkommen und dann Leistungsprämien für nachhaltige Erfolge.

Wieso hat die Partei der Linken, 100 Mitarbeiter angestellt?
Da stellt sich die Frage, wie viele Mitarbeiter haben die anderen Parteien noch?

Der Staat kann keine Projekte umsetzen.

Siehe Flughafen BRE, Stuttgart 21 und Euro Fighter.
Zunächst werden die teuren Projekte zu Beginn schön gerechnet, um dann im Nachgang zu explodieren.

Der Staat sollte daher nur, für die erste Zusage eintreten und nicht weiter gemolken werden.

Wieso wird Flugbenzin nicht besteuert?
Nur damit unsere Politiker (Strauß, März …) weiter günstig fliegen können?
Dienstwagenprivileg, warum will man da nicht ran.
Weil es dann die Firmen und Besserverdienen trifft?

Aber auch die private Wirtschaft ist da nicht besser.

Siehe Bayer AG, auch sie haben aus Ego Gründen und trotz Warnungen, Monsanto gekauft und zunächst nur 60 Mrd. versenkt. Dann die Klagen aus den USA und weiter Milliarden wurden versenkt. Zusätzlich dann noch der Firmenwert halbiert. Ausbaden müssen es nicht die Bürger, sondern die Mitarbeiter.

Unterstellt man Friedrich März einmal, eine positive Absicht mit seiner Klage, dann sollte er mit seiner CDU, jetzt auch dazu beitragen, das Problem für Deutschland, zusammen mit der Ampel zu lösen. Ansonsten ist das alles nur gut für die AFD.

Für Klimaschutz ist kein Geld mehr da.

In einer Satire wurde gesagt, man macht jetzt einfach einige Jahre nichts für das Klima.
Dann haben wir eine Notlage und das nötige Sondervermögen, entspräche dann der Verfassung.
Schrecklich aber wahr.