JU Essen enttäuscht über Ausgang des Bürgerentscheides
Die Junge Union (JU) Essen ist enttäuscht über den Ausgang des Bürgerentscheides zur Messemodernisierung. "Leider ist es uns und den anderen Befürwortern nicht gelungen, genug Leute zur Abstimmung zu mobilisieren. Wir werden die Menschen, deren Arbeitsplätze durch das Ergebnis akut gefährdet sind, nicht alleine lassen und alles dafür tun, dass die Wirtschaft in Essen nicht zu sehr unter diesem Votum leiden wird", sagt die Essener JU-Vorsitzende Jessica Roth. Gleichzeitig fordert sie von der Landesregierung, das herabgesetzte Quorum für Bürgerentscheide wieder anzuheben. "Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit mit hohem Mobilisierungspotential mit Hilfe der gegenüber Kommunalwahlen deutlich geringerer Wahlbeteiligung Mehrheitsentscheidungen der gewählten Ratsvertreter umkippen kann", so Roth weiter. Beim diesem Bürgerentscheid haben 66.066 Menschen mit ihren Stimmen den Messeausbau gestoppt, obwohl die 82%ige Ratsmehrheit, die sich zuvor für den Ausbau ausgesprochen hatte, 2009 von rund 170.000 Essenern gewählt worden war. "Dies führt unser demokratisches System ad absurdum, deshalb muss das Quorum für Bürgerentscheide wieder auf 20% erhöht werden", fordert auch der JU-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl Florian Fuchs.
Autor:Jean Pierre Kurth aus Essen-Süd |
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