Grüne protestieren gegen Aushang der SPD Bergerhausen

Dass die Politik des grünen Koalitionspartners, vor allem die von Umweltminister Johannes Remmel, bei den Sozialdemokraten nicht immer beliebt ist, zeigt sich auch in Essen. Dort wendet sich jetzt der SPD-Ortsverein Bergerhausen gegen "GRÜNE Willkürprojekte". Was wiederum den Protest der Grünen vor Ort hervorruft.

Auslöser der Empörung etwa von Gönül Eğlence, Sprecherin der Essener Grünen, sind Aushänge in mindestens zwei SPD-Schaukästen. Dort heißt es: "Kohle tot, Kraftwerke tot, Arbeitsplatz weg, Ihrer auch?? Das wollen wir nicht!" Der Ortsverein unterstütze den Kampf von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (beide SPD) um Industriearbeitsplätze. Weiter heißt es: "Keine Visionen für GRÜNE Willkürprojekte ohne Arbeitsplätze."

"Willkürprojekte" löst Ärger aus

Ein Vorwurf, den die Essener Grünen natürlich nicht akzeptieren wollen. „Das SPD-Plakat zeugt von Realitätsferne und Geschichtsvergessenheit", kontert Gönül Eğlence. Das sozialverträgliche Abschmelzen von Subventionen für die Steinkohle beruhe auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens, den auch die SPD mitgetragen habe: "Einen vergleichbaren Plan muss es auch für einen geordneten Ausstieg aus der Braunkohle geben. Das gebietet nicht nur der Klimaschutz. Es gibt auch keine ökonomische Alternative dazu. Denn der Jobmotor erneuerbare Energien macht die Kohle immer unrentabler. Nicht umsonst wollen Vattenfall dringend seine Braunkohlaktivitäten einstellen und RWE und EON massiv im Bereich der erneuerbaren Energien investieren.“

Gabriel und Duin werden gelobt

Lutz Coenen, Vorsitzender des Ortsvereins Bergerhausen, hatte bei Nachfrage des Süd Anzeigers am Mittwoch, 23. März, noch nichts vom Protest des Koalitionspartners gehört. Dass die Bezeichnung "Willkürprojekte" als starker Tobak empfunden wird, ist ihm bewusst: "Das Negative daran war unsere Intention."
Hinter der Gesamtaussage der Plakate stehe der Ärger angesichts der Koalitionspolitik, die vielfach von den Grünen dominiert werde, obwohl diese "nur der Juniorpartner" seien: "Das stößt bei uns auf Unverständnis."

Der Ortsvereinsvorsitzende steht zur Aussage in den Aushängen, die zumindest in zweien der vier Schaulästen zu lesen sei, nämlich an der Rellinghauser- und der Elbestraße. Und der Koalitionspartner? "Wenn die Grünen sich bei uns melden, reden wir gerne mit ihnen über die Hintergründe."