Groko - Fluch oder Segen für die SPD?

Die SPD Ortsvereine des Bezirks III luden ihre Mitglieder am 15.02.2018 nach Holsterhausen ins Otto-Hue-Haus ein. Über 60 Mitglieder waren gekommen, um über die Frage zu diskutieren, ob die Sozialdemokraten wieder in eine große Koalition mit der CDU eintreten sollen. Dieses Thema elektrisiert die Basis an der ältesten Partei Deutschlands zutiefst. Zu diesem Thema referierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare und der Holsterhauser Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder leitete die sehr emotionale Versammlung.

Ins Otto-Hue-Haus kamen der Bezirksbürgermeister Klaus Persch, die Vorsitzende des Ortsvereins Altendorf, Ota Hortmans, der Vorsitzende des Ortsvereins Frohnhausen, Raimund Glitza, der Vorsitzende des Ortsvereins Haarzopf, Matthias Collet, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Günther Schröder. Der Referent Arno Klare gab zu Beginn seines ca. 20-minütigen Statements einen Aufriss über die aktuelle Situation der Partei, nannte ein paar Leuchttürme des bisher ausgehandelten Koalitionsvertrags mit der CDU/CSU. Zu den Leuchttürmen gehören seiner Meinung nach die Verbesserungen in der Pflege, die Reduzierung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, der Abbau der Zweiklassenmedizin, bezahlbare Mieten durch mehr Wonungsbau.

Nach seinem Vortrag schnellten die Finger der anwesenden Mitglieder rasch hoch und der Versammlungsleiter hatte so seine Mühe, alle Meldungen in eine richtige Reihenfolge zu bringen. Bei allen Genossinnen und Genossen im Saal kam das Ränkespiel und die öffentlichen Auftritte der Spitzenleute in Berlin wie Martin Schulz, Andrea Nahles, Sigmar Gabriel u.a. überhaupt nicht gut an. Das werfe die Partei nur weiter zurück, weil der Eindruck entstanden sei, es gehe den Genossinnen und Genossen nur um ihre "Pöstchen". Doch nach dem ersten Ablassen des großen Frusts entwickelte sich eine sachliche Diskussion trotz aller emotionalen Wallungen bei vielen Mitgliedern. Wie in der Partei selbst kristallisierten sich zwei Lager heraus: Ja zur GroKo und NoGroKo. Aber die ehemalige Landtagsabgeordnete Heidi Berger mahnte aber auch die Erneuerung der SPD an, die eigentlich nichts mit der debatte um den Einstieg in eine erneute große Koalition zu tun habe. Dieses Argument machte sichtlich Eindruck.

Nach mehr als zwei Stunden waren die Argumente ausgetauscht, auch weil jeder dem anderen zugehört hatte. Das ist in so aufgeheizten Zeiten innerhalb der Sozialdemokratie nicht alltäglich. Der Holsterhauser Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder zog ein zufriedenes Fazit zu diesem Abend: "Es ging in den letzten Wochen hoch her in unserer Partei. Heute Abend haben unsere Mitglieder, Mandatsträger und Funktionäre ihr bestes Gesicht gezeigt: Sachlich und hart diskutieren mit dem notwendigen Respekt der anderen Meinung gegenüber. Darauf können wir alle aufbauen, solidarisch an der Erneuerung unserer Partei zu arbeiten. Jedes Mitglied muss sich seinem Gewissen nach selbst entscheiden, wie es zum Koalitionsvertrag steht. Aber wir müssen weiter frei nach Willy Brandt jeden Tag für mehr Freiheit, mehr Gerechtigkeit und mehr Solidarität kämpfen."