E-Scooter-Verordnung muss erheblich verbessert werden

Die SPD Holsterhausen fordert für Essen eine erhebliche Verbesserung der E-Scooter-Verordnung von 2019, um das Elektrovehikel als sinnvolle Ergänzung im Straßenverkehr anzusehen. Das Image der Elektroflitzer ist wegen verantwortungslosem Verhalten der Nutzer*innen stark ramponiert. In Paris sollen sie ganz verboten werden, dazu sollte es in Essen nicht kommen. (https://essen.de/leben/mobilitaet/escooter_in_essen.de.html).

Nach Meinung der Holsterhauser Sozialdemokrat*innen müssen die Verleiher stärker in die Pflicht genommen werden wie in anderen Großstädten auch. In Essen gibt es vier Verleihfirmen mit insgesamt ca. 2500 E-Scootern. Die Essener Innenstadt und einige wenige Stadtteile weisen Sperrzonen auf, in denen E-Scooter nicht benutzt oder geparkt werden dürfen. In Holsterhausen gibt es solche Zonen nicht. Stattdessen lassen Nutzer*innen auf dem Gehweg liegen oder parken so ordnungswidrig, dass andere Verkehrsteilnehmer*innen stark behindert werden.

Die SPD Holsterhausen verlangt, dass in Essen die Verantwortung für falsch geparkte E-Scooter auf die Benutzer*innen übertragen werden sollte, indem sie über das Bezahlsystem des Verleihers haftbar gemacht werden. Dies sollte Benutzer*innen dazu anhalten, ihre E-Scooter verantwortungsbewusst zu parken und sicherzustellen, dass sie die Regeln und Vorschriften einhalten. Technisch ist auch eine Lösung möglich, dass die Gebühren weiter laufen, bis die Nutzer*innen einen ordnungsgemäßen Parkplatz für den geliehenen E-Scooter gefunden haben.

Ähnlich wie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht auch die SPD Holsterhausen, dass die Geschwindigkeit der Elektrostreamer mit 20 Km/h zumindest in Wohngebieten viel zu hoch ist. Die E-Scooter müssen mit elektronischen Kontrollsystemen oder GPS-Systemen ausgestattet werden, die die Geschwindigkeit basierend auf den Bedingungen und der Umgebung automatisch anpassen können. Ein Beispiel hierfür sind E-Scooter, die in bestimmten Bereichen wie Wohnquartiere, Fußgängerzonen, Schulen, KITAs oder Parks automatisch ihre Geschwindigkeit auf bis zu 7 Km/h reduzieren.

Die SPD Holsterhausen appelliert an die Nutzer*innen der E-Scooter, dass auf die Einhaltung von Regeln und Vorschriften mehr geachtet wird. Benutzer*innen sollten sich immer an die Geschwindigkeitsbegrenzungen und örtlichen Vorschriften halten und ihre Geschwindigkeit entsprechend den Umgebungsbedingungen und Verkehrssituationen anpassen, um ihre eigene Sicherheit und die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer*innen zu gewährleisten.

In jedem Fall sollte die Stadt Essen ihre Verordnung um einige wichtige Punkte ergänzen, um die E-Scooter-Verleihfirmen und die Benutzer*innen anzuhalten, dass E-Scooter sicher und verantwortungsbewusst genutzt werden, um die bestehenden Probleme zu minimieren. Die E-Scooter sind ein kleiner, aber wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende auch in Essen zur Minimierung des CO²-Ausstoßes.

E_Scooter_Sperrzonen_Essen_Grafik_Stand_20191114

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