Der Deutsche Bundestag konstituiert sich am 22. Oktober

MdB Petra Hinz (SPD): „Es ist jedesmal ein besonderer Moment.“

Am kommenden Dienstag, den 22. Oktober hat die lange Wartezeit ein Ende – dann konstituiert sich der 18. Deutsche Bundestag im Berliner Reichstagsgebäude. Für alle am 22. September gewählten Kandidatinnen und Kandidaten der vier im Bundestag vertretenen Parteien beginnt dann die parlamentarische Arbeit, denn sie erlangen nun auch offiziell den Abgeordnetenstatus. Demgegenüber endet das Mandat all jener, die dem neu gewählten Parlament nicht mehr angehören.

Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) nimmt nach 2005 und 2009 zum dritten Mal an einer konstituierenden Sitzung des Parlaments teil, aber von Routine keine Spur: „Natürlich ist das auch für mich ein ganz besonderes, weil eben nicht alltägliches Erlebnis. Ich kann mich noch sehr gut an den 18. Oktober 2005 erinnern, als ich zum ersten Mal im Plenarsaal Platz nehmen durfte. Es ist jedesmal ein einzigartiger Moment.“

Mit Blick auf die bevorstehende Legislaturperiode gesellt sich bei Hinz diesmal zu der Freude aber auch eine „ganz persönliche Erwartungshaltung an sich selbst. Unsere Wählerinnen und Wähler haben große Erwartungen an uns Abgeordnete – diese zu erfüllen, dafür werde ich einstehen.“

Spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl muss sich der Deutsche Bundestag konstituieren, so schreibt es das Grundgesetz in Artikel 39 Absatz 2 vor. Eröffnet wird die Sitzung am Dienstag um 11:00 Uhr vom ältesten Mitglied des neu gewählten Parlaments, dem sog. Alterspräsidenten. Es folgt die Wahl des Bundestagspräsidenten, der Beschluss einiger Geschäftsordnungen sowie die Festlegung der Zahl und Wahl der stellvertretenden Bundestagspräsidenten.

Vor Beginn der ersten Sitzung des Parlaments treffen sich die Fraktion in ihren jeweiligen Räumlichkeiten zu einer feierlichen Fraktionssitzung. Zudem findet am Morgen ein Ökumenischer Gottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale zu Berlin statt.

Live übertragen wird die konstituierende Sitzung des 18. Deutschen Bundestages im Parlamentsfernsehen, auf der Internetseite des Bundestages und bei Phönix. Ob die Öffentlich-Rechtlichen diesmal dabei sind – wir werden es sehen.