Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse
- Bundesnotbremse fixiert
- Foto: Umbehaue
- hochgeladen von Thomas Umbehaue
Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden.
Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen.
Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren.
Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich.
Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde.
Das sind die Erweiterungen im Infektionsschutzgesetz, die ab einer Inzidenz von über 100 gelten:
Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr am Morgen.
Private Zusammenkünfte werden auf einen Haushalt plus eine weitere Person begrenzt.
Geschäfte, die nicht dem täglichen Bedarf dienen, müssen wieder schließen.
Die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Theatern, Museen oder Zoos werden wieder untersagt.
Schulen schließen ab einer Inzidenz von 200.
Autor:Thomas Umbehaue aus Essen-Süd | |
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