CDU Holsterhausen mit verkorkstem Frühstart in den Wahlkampf
Zur aktuellen Diskussion um die Frage entstehender Standorte der Flüchtlingsunterbringung mahnt die SPD Holsterhausen zu mehr Sachlichkeit. SPD-Ratsherr Hans Aring kommentiert den Vorstoß der CDU Holsterhausen: Nach einer breiten Diskussion im Sommer 2013 hat die Stadtspitze nun ein detailliertes Konzept vorgelegt, das in den einzelnen Stadtteilen vor Ort geprüft werden muss. Holsterhausen wird möglicherweise als Übergangsstandort hierbei einbezogen, wenn die Unterkünfte in den anderen Stadtteilen nicht ausreichen. Das Gelände des ehemaligen Jugendzentrums an der Papestraße ist als Standort in der dritten Kategorie einbezogen worden, wenn die Standorte der ersten beiden Kategorien überbelegt sein sollten. Klar ist, dass Holsterhausen in der Priorisierung weit hinten ist. Klar ist auch, dass wenn es soweit kommen sollte, selbstverständlich alle Verantwortlichen daran gehalten sein werden, die Menschen im Stadtteil zu informieren und Verunsicherung aus dem Weg zu räumen.
Der entscheidende Denkfehler der Holsterhauser CDU ist die Annahme, man würde die Menschen durch Sachleistungen und Gutscheinsysteme von Asylanträgen in Deutschland abschrecken. Dabei wird übersehen, dass die Verteilung von Flüchtlingen auf die verschiedenen Städte und Gemeinden nach einem bundesweiten Schlüssel für ganz Deutschland geschieht und somit Essener Alleingänge völlig wirkungslos wären.
Julia Jankovic, SPD-Ratskandidatin im Holsterhauser Süden erklärt hierzu ergänzend: Die CDU in Holsterhausen scheint die gesamte Debatte des letzten Jahres verschlafen zu haben. Das verworfene Konzept des Sozialdezernenten Renzel (CDU) vom Sommer letzten Jahres hat zu Recht Ablehnung erfahren. Es zeichnete sich durch völlig falsche Schwerpunktsetzung aus. Dies wurde vom Rat zu Recht korrigiert. Die geforderte Entmündigung der Menschen durch die Umstellung von Finanz- auf Sachleistungen ist nicht zuletzt aus Gründen der Menschlichkeit abzulehnen."
Zum Hintergrund:Im gesamten Sommer des letzten Jahres haben Vereine und Verbände , die Parteien im Rat der Stadt und nicht zuletzt die örtlichen Medien darüber diskutiert, wie die Unterbringung aussehen soll; letztendlich hat man sich auf ein Konzept geeinigt, das funktioniert für alle Beteiligten:Für die Anwohner, weil sie Ansprechpartner bei Konflikten haben - einen 24-Stunden Betreuungs- und Ansprechdienst inklusive, für die Flüchtlinge, weil die Kinder zur Schule gehen können und sie selbst Orientierung bekommen undfür die Stadtverwaltung, weil das Gesamtkonzept bezahlbar ist.
Autor:Benno Justfelder aus Essen-Süd |
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