Bürgertäuschung statt Bürgernähe

Auf einhellige Missbilligung aller Fraktionen und Mitglieder der Bezirksvertretung III mit Ausnahme der CDU stieß auf der Sitzung am 18.06.2015 der Artikel der CDU-Holsterhausen zum Ortstermin in der Virchowstraße und der anschließenden Bürgerversammlung in einem Hörsaal des Uni-Klinikums. Der Artikel des Holsterhauser CDU-Vorsitzenden Kalipke, zuerst erschienen im Lokalkompass Essen-Süd am 11.06.2015 und dann am 17.06.2015 in der Stadtteilzeitung der WAZ, suggeriert dem Leser, dass die CDU Holsterhausen die betroffenen Anwohner zu diesem Ortstermin und zu der anschließenden Bürgerversammlung eingeladen hätte.

Gleich zu Beginn des Tagesordnungspunktes fragte der Bezirksbürgermeister Klaus Persch (SPD), ob es denn zwei Ortstermine und zwei Bürgerversammlungen gegeben habe: Einen der Bezirksvertretung und einen der CDU. Dann stellten der Bezirksbürgermeister und der Verwaltungsbeauftragte, Herr Fölster, anhand von Mailprotokollen und Schreiben unmissverständlich klar, dass der Ortstermin und die anschließende Bürgerversammlung von allen Mitgliedern der Bezirksvertretung beschlossen wurde. Alle betroffenen Anwohner und betroffenen Institutionen sind von der Bezirksverwaltung angeschrieben und eingeladen worden. Damit bedurfte es keines weiteren Schreibens der CDU Holsterhausen per Hauswurfsendung an die Anwohner, auf die nacheinander folgenden Veranstaltungen aufmerksam zu machen. Allein die Brisanz des Themas und das Vorgehen der Verwaltung hätten ohnehin dafür gesorgt, dass die große Mehrheit der Anwohner zu den beiden Terminen gekommen wären, wie Teilnehmer es den anwesenden Bezirksvertretern mitgeteilt hatten.

"Ein leicht zu durchschauender Bauernfängertrick der CDU Holsterhausen und ihres Vorsitzenden Kalipke. Was von ihm als Bürgernähe verstanden wird, ist nichts anderes als Bürgertäuschung. Mit ihrem Vorgehen hat die CDU Holsterhausen dem einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Schaden zugefügt, um sich selbst zu profilieren," kritisiert der SPD-Vorsitzende Benno Justfelder das plumpe Vorgehen der Holsterhauser Christdemokraten. Die Holsterhauser SPD-Bezirksvertreterin Karin Sidiropoulos ermahnte die CDU auf der Sitzung am 18.06.2015: "Nutzen Sie in Zukunft bitte wieder den demokratischen Weg, wenn sie Zweifel am Handeln der Verwaltung haben. Nachfragen beim Bezirksbürgermeister und beim Verwaltungsbeauftragten sind immer möglich und auch erwünscht. Parteipolitische Mätzchen sind gerade bei Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern absolut fehl am Platze."

Nach der einstimmigen Ablehnung des Verwaltungsantrags bedankte sich der Sprecher der Anwohner der Virchowstraße, Dr. Sutthoff, im Namen seiner Mitstreiter bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung III für ihr bürgernahes und konstruktives Handeln. Der Bezirksbürgermeister Klaus Persch wiederum bedankte sich über Dr. Sutthoff bei den Anwohnern für ihre sehr hilfreichen Argumente, mit denen es den Bezirksvertretern leicht fiel, die Entscheidung im Sinne der Anwohner zu treffen. "Herr Dr. Sutthoff heute haben Sie eine Lehrstunde in Sachen gelebter Demokratie miterleben dürfen: Heftige Diskussionen und einstimmige Beschlüsse, so geht eben Demokratie," fasste Bezirksbürgermeister Klaus Persch diesen Tagungsordnungspunkt knapp und treffend zusammen.