Analyse & Konzepte
Auch die Mietpreisvorgaben in Duisburg scheitern vor dem Bundessozialgericht
- hochgeladen von Ulrich Wockelmann
Am 17.09.2020 verhandelte das Bundessozialgericht erneut über Kosten der Unterkunft. Und wieder wurde über ein Konzept der Fa Analyse & Konzepte verhandelt.
Diesmal ging es um eine Mietwerterhebung des Amt für Soziales und Wohnen, Duisburg 2013,
Endbericht vom 24.06.2013
Der Terminbericht zu dem Verfahren B 4 AS 11/20 R - 1. L. B., 2. A.E. B. ./. Jobcenter Duisburg verurteilt das Konzept als nicht schlüssig.
Vorinstanzen:
Sozialgericht Duisburg - S 6 AS 2157/14, 30.03.2017
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 7 AS 1327/17, 05.09.2019
Die Entscheidung ist insofern für den Märkischen Kreis bedeutsam, weil der 7.Senat auch hier ein unhaltbares Konzept durchgewunken hatte. Der gleiche 7. Senat mußte sich im Verfahren B 4 AS 22/20 R - J. S. ./. Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen eines besseren belehren lassen.
Autor:Ulrich Wockelmann aus Iserlohn |
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