ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte

Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein unnötiger Kostenfaktor, der in die Millionen Euro gehe. Dies mit einer kaum zu erwartenden neuen Flüchtlingswelle zu begründen, wirkt wie an den Haaren herbeigezogen.
Die Stadt hat offensichlich weder aus Erfahrung noch aus Schaden gelernt. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2016 hat die Stadt in fast blindem Eifer nachweislich eine weit über den tatsächlichen und absehbaren Bedarf hinausgehende Anzahl von Flüchtlingsunterkünften  zu überhöhten Preisen und zum Teil mit unverantwortlich langer Laufzeit angemietet. Dieser ebenso einsame wie kostenintensive Sonderweg ist dem Essener Haushalt teuer zu stehen gekommen. Nur aufgrund des politischen und mit handfesten Zahlen belegten Drucks des Essener Bürger Bündnisses ist die Verwaltung seinerzeit zurückgerudert, so dass im Ergebntis mehr als 100 Millionen Euro eingespart werden konnten.
Ungeachtet dessen hat die Stadt kurze Zeit später bis zum Jahr 2032 rund weitere 600 Unterkünfte im Kloster Schuir angemietet. Die tatsächliche Belegungsquote liegt allerdings lediglich knapp über hundert. Diese Überkapazität führt im Ergebnis zu jährlichen Ausgaben von rund 1,5 Millionen Euro. "Eine derartige verantwortungslose Geldverschwendung ist dem Steuerzahler gegenüber durch nichts zu vertreten" empört sich Hemsteeg. "Mit diesem Geld könnte man jedes Jahr mindestens eine Turnhalle renovieren, was dem Essener Sport auch angesichts der derzeitigen Hallenmisere nach vorne brächte und den gesamtstädtischen Interessen weitaus mehr entgegen käme".
"Die Anmietung des Klosters Schuir war so überflüssig wie ein Kropf, ein Flop mit Ansage, der durch einen zeitnahen und kostenneutralen Ausstieg geheilt werden sollte" lautet Helmsteegs kritisches Fazit.