100 Delegierte der NRWSPD diskutieren über die politische Lage nach der Wahl

Petra Hinz, MdB vertritt als Delegierte die Essener SPD

Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein.

Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen zusammen, um den Landesvorstand zu beraten und die Mitwirkung aller Unterbezirke sicherzustellen.

Ab 14:30 Uhr wollen die Delegierten u.a. über den Ausgang der Bundestagswahl, über die Ergebnisse des Parteikonvents und die andauernden Sondierungsgespräche mit der Union diskutieren. Zudem sollen der Bundesparteitag der SPD, der vom 14. – 16. November 2013 in Leipzig stattfinden wird, sowie die Kommunalwahlen im nächsten Jahr vorbereitet werden. Hinz wird als ordentliche Delegierte auch am Bundesparteitag in Leipzig teilnehmen.

Mit Blick auf die bevorstehende zweite Runde der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD am 14. Oktober erwartet Hinz im Landesparteirat „eine intensive Debatte. Unsere Richtschnur sind und bleiben allein unsere sozialdemokratischen Inhalte, die wir im Regierungsprogramm festgeschrieben haben. Die Menschen erwarten von uns, dass wir auch nach der Wahl für genau diese Punkte nachdrücklich einstehen.“

Über die endgültigen Resultate der Sondierungsgespräche wird am 20. Oktober wiederum der SPD-Parteikonvent beraten. Hier fällt dann auch die Entscheidung, ob die SPD mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt.