Mittel für Hilfsorganisationen sowie geflüchtete Frauen und Kinder

Das Thema Geflüchtete ist seit Monaten in aller Munde. Allein für das Jahr 2015 werden rund eine Millionen Menschen in Deutschland erwartet. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat deshalb zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um diese Menschen zu unterstützen und auf die verschiedensten Probleme einzugehen.

Hierbei ganz zentral, so die Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, ist die Herstellung von Strukturen, die es Geldern und Hilfsprojekten überhaupt ermöglichen, ihr Ziel zu erreichen – also Geflüchteten zu helfen. Haushaltsexpertin Hinz sagt: „Die Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren – ehrenamtlich wie auch hauptberuflich – sind die Akteure, die Menschen willkommen heißen. Deshalb habe ich gerne mit dazu beigetragen, Mittel für eben diese Helfer in den Haushaltsverhandlungen freizumachen, und freue mich, dass wir nun verschiedene Gruppen unterstützen können.“

So wurden im Haushalt 2016 20 Millionen Euro für Projekte der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), veranschlagt, die unter anderem für die Arbeit von Integrationslotsen vorgesehen ist. Petra Hinz, MdB: „Gerade in der vergangenen Woche nahm ich an einer Diskussion der Malteser teil, in welcher diese das Projekt der ‚Integrationslotsen‘ vorstellten, an dessen Entwicklung sie maßgeblich beteiligt sind. Das Projekt richtet sich an Menschen, die zusätzliche Hilfe benötigen, und professionalisiert die Bemühungen in diesem Bereich. Es soll an allen Standorten des Verbandes umgesetzt werden – das gilt auch für unsere Heimstadt Essen. Ich halte dieses Projekt für sehr unterstützenswert und habe mich im Haushaltsausschuss gerne für die Freimachung von Mitteln hierfür eingesetzt.“

Des Weiteren wurde in den Haushaltsverhandlungen die Bereitstellung weiterer acht Millionen Euro zur Finanzierung anderer Wohlfahrtsverbände und zentraler Organisationen beschlossen. Diese sind für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten gedacht.

Darüber hinaus werden für Maßnahmen zur Stärkung von Toleranz, Vielfalt und Demokratie und zur Bekämpfung von Rassismus mehr als 50 Millionen Euro bewilligt. Die Unterstützung von geflüchteten Frauen und Kindern wird hier besonders berücksichtigt. Dazu die Abgeordnete Hinz: „Frauen und Kinder werden heute oft noch benachteiligt, obwohl sie – gerade auch in meinem Schwerpunktbereich Gesundheit – besondere Bedürfnisse haben. Ich bin deshalb sehr zufrieden, dass wir im Haushaltsausschuss sieben Millionen Euro spezifisch für das Thema ‚Frauen in der Flüchtlingspolitik‘ bereitstellen konnten und das Thema ebenfalls in vielen anderen Bereichen eingebracht haben.“