BIGWAM trifft sich mit MdL Mostofizadeh zur Ortsbegehung

Essen 17.2.2018

Wir haben letzte Woche den Rahmen unserer politischen Bemühungen auf die grüne Landtagsfraktion ausgeweitet, um u.a. noch einmal auf die Lärmemissionen sowie die unerträglichen Zustände in Bezug auf Altfahrzeuge und deren verursachten Umweltschäden an der Bottroper Str. und im Essener Norden insgesamt aufmerksam zu machen.

Am 15.2. gab es deshalb eine Ortsbegehung mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW, MdL Mehrdad Mostofizadeh, sowie dem 2. stellv. Bezirksbürger-meister Bezirk IV, Dr. Thorsten Drewes.
Bereits bei der Anreise zu Fuß durch die Bottroper Str. bekamen die beiden einen "guten" Eindruck unserer Probleme: Müll im Grünstreifen und jede Menge Altautos standen links und rechts der Straße am Hotel an der Bottroper 202.

Aber zunächst ging es auch um die Fortführung der von der Essener Grünen-Vorstandssprecherin Gönül Eglence in 2016 initiierten Aktivitäten bezüglich der Lärmerzeugung auf dem Schrottplatz der Fa. Prison an der Hövelstr. und der chemischen Belastung durch Verschrottung nicht genehmigter Materialien, die dort verarbeitet werden. Auch nach Einschätzung Herrn Mostofizadehs und Herrn Drewes dürften die dort aktuell nur existierenden Lärmschutzmaßnahmen nicht ausreichend sein, um die heutigen Emissionswerte einhalten zu können. Dazu wird es seitens des MdL kurzfristig eine kleine Anfrage an das Ministerium geben, um auf dieser Grundlage weiter zu machen.
Auch bzgl. einer möglichen Gefährdung des Schienenverkehrs durch den Betrieb wollen wir auf die Deutsche Bahn mit entsprechenden Hinweisen zugehen.
Bezüglich der Schadstoffwerte gab es ja bereits 2016 eine Prüfung/Messung durch die untere Wasserbehörde, deren Ergebnisse uns aber nicht zugänglich gemacht wurden. Auch hier wird er versuchen über eine kleine Anfrage Klarheit zu bekommen, ob und wie wir dort weitere Schritte gehen können.

An der Bottroper Str. und im Essener Norden insgesamt wollen wir mit Herrn Mostofizadeh, aber insbesondere auch mit dem Bezirk IV, wesentlich enger zusammenarbeiten und gemeinsame Schritte planen. "Es kann nicht angehen, dass öltropfende Autos mitten auf der Straße stehen und sämtlicher Müll, inkl. Fahrzeugflüssigkeiten, in den Grünstreifen entsorgt wird.", so der MdL. Hier muss die Ordnungsbehörde noch stärker ran. Dazu will er auch mit dem Ordnungsdezernenten Kromberg noch einmal ins Gespräch kommen.

Unser Hauptanliegen an ihn war aber die Unterstützung bei der Neufassung des Straßenwegegesetzes NRW, dass unseres Erachtens so ausgestaltet werden kann und muss, wie das der Bayern, Hessen oder Rheinland-Pfälzer, die sehr wohl einen Unterschied zwischen abgemeldeten privaten oder gewerblichen Fahrzeugen macht und auch eine unverzügliche Anordnung des Abschleppens des Altfahrzeuges als das was ist es: Müll gestattet. Hier ist dringende Unterstützung aller etablierte Parteien notwendig.

Insgesamt war es eine sehr gute und verständnisvolle Atmosphäre, in der das Gespräch stattfand. Weitere gemeinsame Schritte wurden vereinbart. Insbesondere mit dem Bezirk IV soll ein wesentlich engerer Schulterschluss als in der Vergangenheit hergestellt werden.

Somit ein positives Signal für unsere Arbeit. Wir bleiben am Ball!

Die nächste Bürgerversammlung der BIGWAM e.V. findet, nächstes Mal am 15. März 2018 im Kreuzer statt (Gast ist OB Thomas Kufen).