„Löwes Lunch“: Veilchen für Röschen von der Leyen

Die Neuregelung der Hartz-Bezüge ist da und wirft viele Fragen auf. Die „Fünf Euro mehr“ sind hier im Lokalkompass auch schon hinlänglich diskutiert worden, für mich klingt das immer noch so wie „Eine Mark für Charly...“.
Die Reform muss noch den Bundesrat passieren und mindestens bis dahin sind die Befürworter dafür und die Widersacher dagegen. Das ist nichts Neues in der Politik. Was die Arbeit des Bundessozialministeriums unter Ministerin Ursula von der Leyen aber in ein ganz schlechtes Licht rückt, ist folgende – einhellige – Expertenmeinung: Die Berechnungsgrundlage des neuen Regelsatzes scheint nicht korrekt, ja sogar verfassungswidrig zu sein. Eine Klagewelle vor den Sozialgerichten ist damit jetzt schon vorprogrammiert.
Sollte das wirklich so kommen, dann ist das eine absolute Unverschämtheit. Denn, dass man unterschiedliche Meinungen bei Regierung und Opposition aushalten muss, ist klar. Dass ein deutsches Ministerium mit all den hochbezahlten Mitarbeitern allerdings wissentlich eine Berechnung abliefert, die sich nicht an die gültigen Regeln hält, das ist schon ein Hammer.
Aber so läuft das momentan in der in Billionen-Euro-Höhe verschuldeten Republik: Man spart einerseits an der Schulmilch, am Streusalz und bei Ampeln und Laternen, schmeißt die Kohle andererseits aber für völlig unnötige Gerichtskosten wieder raus. Wenn die – nur bei Hartz – wirklich einmal addiert würden, vielleicht hätte Röschen von der Leyen dann jedem Betroffenen gleich 50 statt 5 Euro mehr geben können. So wird sie sich wohl nur Veilchen von „Justitia“ einhandeln.