Wegen Armut ins Gefängnis? Ersatzfreiheitsstrafen und ihre Folgen

In Deutschland gibt es die Möglichkeit im Gefängnis zu Enden, wenn man nicht in der Lage ist, die Strafen zu zahlen. So berichtet die WAZ, dass am Freitagabend ein 47 jähriger verhaftet wurde, weil er zwei Bußgeldbescheide offen hatte und 1.760 Euro hätte zahlen müssen. Ist das gerecht?

Der Mann kann schuldig sein, vielleicht zahlte er die Bußgelder absichtlich nicht. Doch das soll hier nicht die relevante Frage sein. Denn in Deutschland kommen immer wieder Menschen in Gefängnisse, die ihre Bußgelder für Schwarzfahren und andere "Delikte" nicht zahlen können. Ein siebtel der für das Schwarzfahren Verurteilten Menschen ist nicht in der Lage, die Bußgelder zu bezahlen. Von diesen Ersatzfreiheitsstrafen sind vor allem die Ärmsten der Armen sind betroffen.

Einer der Abgeordneten, die die Ersatzfreiheitsstrafen streichen lassen will, ist Niema Movassat. Movassat sitzt für die Linke im Bundestag und findet, dass die Justizvollzugsanstalten schnellstens entlastet werden müssten. Aktuell befinden sich etwa 5000 Menschen in Gefängnissen, um ihre Ersatzfreiheitsstrafe abzusitzen. Die Ersatzfreiheitsstrafe sei kriminalpolitisch sinnlos und juristisch fragwürdig, so Movassat. "Sie gehört abgeschafft.“

Ersatzfreiheitsstrafen stehen immer wieder in der Kritik, weil sie keinen resozialisierenden Effekt hätten und Menschen erst durch ihren Gefängnisaufenthalt in Kontakt mit dem kriminellen Milieu kämen. In Sachen sind auch die Grünen dabei, eine Alternative für Ersatzfreiheitsstrafen einzuführen. Überlegt wird, ob an nicht einen sozialen Dienst oder ähnliches einführen sollte, der nicht dazu führt, das Menschen noch weiter Abgleiten oder extrem Arme erst Recht im Gefängnis landen, weil sie Arm sind.

In Essen gibt es immer wieder Stimmen, die z.B. fordern, dass der Nahverkehr fahrscheinlos sein sollte. Dies würde die Ruhr Bahn deutlich entlasten so die Essener Linke und zu neuer Lebensqualität führen. Der Nebeneffekt sei, dass die Gefängnisse entlastet würden. Auch viele Juristen diskutieren dieses Thema bereits seit Jahren - bisher ohne reales Ergebnis.