Stellungnahme des Ratsherrn Hans-Ulrich Krause: "SPD Steele steht zum KuFo"

Seit mindestens 2014 reden die Parteien von der Renovierung oder Sanierung des Steeler Kulturforums (KuFo). Am Mittwoch hatten wir berichtet, dass die Verwaltung immer noch nicht alle Bauplanungsunterlagen zusammen hat und sich Umbaumaßnahmen im KuFo daher mindestens bis 2019 hinziehen werden. In diesem Zusammenhang haben wir uns gefragt, wie die Ratsherren sich für solche Projekte in der Dauer-Warteschleife einsetzen. SPD-Ratsherr Hans-Ulrich Krause hat geantwortet:

"Die Anzahl der soziokulturellen Einrichtungen im Bezirk VII mit dem Kulturzentrum Grend, dem Kulturforum Steele, der Studiobühne, dem Krayer Rathaus, dem Bürgerhaus-Oststadt, dem Julius-Leber-Haus u.a. ist in der Stadt einzigartig. Andere Bezirke beneiden uns um diese Vielfalt.
Diese Gebäude zu betreiben und auch instand zu halten erfordert einen hohen finanziellen Aufwand. Aufgrund der finanziellen Situation der Stadt war es jahrelang nur möglich Schönheitsreparaturen an diesen Objekten vorzunehmen.
Nicht zuletzt auf Betreiben der SPD im Kulturausschuss, dessen Mitglied ich bin, werden in dieser Legislaturperiode die Kultur-Immobilien in ihrer baulichen Substanz in einem interfraktionellen Arbeitskreis von Kultur und Bauen unter die Lupe genommen.
In einem ersten Schritt hat die Verwaltung nun die umfassende Sanierung der Studiobühne Kray und des Steeler Kulturforums mit einem Millionen-Aufwand in Angriff genommen. Die Planungen für die Studiobühne werden aktuell bereits umgesetzt.
In der vorletzten Sitzung des Kulturausschusses habe ich den Sachstand zum Kulturforum Steele bei der Verwaltung abgefragt. Die Verwaltung teilte dem Ausschuss mit, dass im Sommer die endgültige Planung für die umfassende Sanierung des KuFos vorgestellt wird und die bauliche Umsetzung in 2019 in Absprache mit der Gastronomie und dem Mieter, der Volkshochschule, begonnen werden soll.
Diesem Verfahren haben im Kulturausschuss auch die Mitglieder der Grünen nicht widersprochen. Auch aus dem Bauausschuss habe ich von den Grünen keine anderen Signale vernommen. Insofern ist die Forderung von Frau Schmutzler-Jäger nach einem Baubeginn schon in 2018 - vornehm ausgedrückt - unredlich. Einzelne Baumaßnahmen in anderen Bezirken jetzt gegeneinander auszuspielen, halte ich auch nicht für sinnvoll. Wir brauchen hier keine Neid-Debatte.

Baubeginn erst 2019:
"Da haben auch die
Grünen zugestimmt"

Natürlich hätte die SPD Steele sich eine schnellere Umsetzung der Baumaßnahme gewünscht. Aber wir müssen der Verwaltung, die zurzeit mit den Projekten Schultoilettensanierung, Schulsanierung- und -Neubau-Förderprogrammen im dreistelligen Millionenbereich planen und bauen muss, die Zeit geben, alles sinnvoll umzusetzen. Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit.
Ich bin überzeugt, dass wir mit der Grundsanierung des Kulturforums Steele eine deutliche Aufwertung dieser Einrichtung erzielen. In dieser Legislaturperiode werden in unserem Bezirk mit der Studiobühne, dem Bürgerhaus Oststadt und dem Kulturforum Steele drei Objekte grundsaniert. Dies wäre ohne den Einsatz und der Beharrlichkeit der Bezirksvertretung und der Ratsmitglieder vor Ort nicht möglich gewesen." 

KOMMENTAR:

Kritik an der
Verwaltung

Im KuFo tut sich bis mindestens 2019 nichts" - nach unserer Berichterstattung am Mittwoch haben sich viele Leser gemeldet, die traurig oder verärgert reagierten. Fünf Jahre leere Versprechungen seitens der Politik und zwar parteiübergreifend. Politikverdrossenheit? Genau so wird sie aufgebaut.

Politikverdrossenheit -
so wird sie gemacht!

Aber es haben sich auch "Eingeweihte" gemeldet, die gesagt haben, dass auch die Verwaltung mitschuldig sei. Siehe Pläßweidenweg: Trotz Ratsbeschluss von 2011 (!) liegt hier immer noch kein Bebauungsplan vor. Mag sein, dass Verwaltungsbeamte fehlen. Unter OB Dr. Reiniger und auch zu Zeiten des Vierer-Bündnisses aus CDU, FDP, Grünen und Essener Bürger Bündnis wurden ca. 1.100 Stellen abgebaut, Motto: "Schlanke Stadtverwaltung". Wenn daraus aber resultiert, dass nicht die Lokalpolitik die Geschicke der Stadt und der Stadtteile lenkt, sondern ein Abarbeitungsvorgang von Aktenbergen, dann läuft was falsch. Lew