Märkische Straße: Ein Soloch am Bauloch...

Ein Mehrgenerationenhaus an der Märkischen Straße, ein „Kinderhaus der kleinen Füße“, dessen Erhalt so gesichert wird. Die Situation vor Ort, getragen vom starken Partner „Allbau AG“ begeistert nicht nur das VKJ-Team, das sich mit Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten auskennt. Doch ein Ex-SPD-Bezirksvertretungsmitglied zerstört die Harmonie. Berthold Soloch behauptet, dass alles ganz anders geplant und abgesegnet gewesen sei, legt Protokolle und Anträge vor und redet Klartext im KURIER.

Eigentlich läuft doch alles prima an der „Märkischen“. Was gibt‘s zu meckern?
„Auch der KURIER berichtete in der Vergangenheit wiederholt über die Baumaßnahme an der Märkischen Straße. Dass die Dinge sich dort zwischenzeitlich zügig entwickeln, ist erfreulich. Es entsteht aber in der Öffentlichkeit der Eindruck,als wäre die zum Zuge gekommene städtische Baugesellschaft diejenige, die hier alles entsprechend auf den Weg gebracht habe. Dieses ist aber nicht zutreffend.“

Wie war denn der tatsächliche Ablauf?
„In der SPD-Fraktion der BV VII gab es seinerzeit erheblichen Ärger, als in der Verwaltungsvorlage die Vielzahl der Notunterkünfte im Bezirk VII und ihre Belegung dargelegt wurde. Da wurde die Grimberg-, die Horster-, die Dahlhauser-, die Busch- und die Märkische Straße aufgeführt.Die SPD-Fraktion fand, dass, bezogen auf die anderen Bezirke, die Sache völlig unausgelastet sei. Auf Anregung und Betreiben der Ratsfrau Barbara Soloch sollte versucht werden, durch Anträge die Sache grundlegend zu verändern. Ich, seinerzeit Fraktionsvorsitzender in der SPD-Fraktion der BV VII, telefonierte mehrmals mit der CDU-Ratsfrau Eckenbach und besprach mit ihr, wie man die Sache mehrheitlich, auch im Ausschuss, hinbekommen könne.
Frau Eckenbach riet mir, mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden der BV VII etwas gemeinsam zu machen. Am 18.9.2006 besuchte mich dann Klaus-Dieter Feige. Wir formulierten einen gemeinsamen Antrag. Auf seine Empfehlung hin nahmen wir dann den Fraktionvorsitzenden der Grünen, Ernst Potthoff, noch hinzu, so dass ein gemeinsamer Antrag aller drei Parteien in der BV -Sitzung 2006 vorlag und einstimmig in der Novembersitzung beschlossen wurde. Inhalt dieses Antrages war, dass die Häuser leergezogen und abgerissen werden sollten. Die gesamte Fläche sollte dann, wie von Barbara Soloch schon 1999 gefordert, vermarktet werden, und zwar in Form einer gehobenen Wohnbebauung. Die Gebäudezeile in der die Kita ‚Kleine Füße‘ untergebracht ist, sollte davon ausgenommen werden.
In der Novembersitzung, und auch später, wurde verlangt, dass diese Fläche einer gehobenen Wohnbebauung zugeführt wird. Zu diesem Zeitpunkt war von einer städtischen Baugesellschaft, aber auch von einem ‚Mehrgenerationenhaus‘, nicht die Rede.
Mit Antrag von mir vom 4.4.2008 wurde erneut verlangt, dass die Kita auf jeden Fall erhalten bleibt. Denn die Verwaltung hatte Pläne vorgelegt, nach denen auch die Kita verschwinden sollte. Am 24.4.2009 schloss sich ein von mir gestellter Erinnerungsantrag an. Für die Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung und Stadtplanung am 4.6.2009 beantragten CDU und Grüne im Rat der Stadt, von Herrn Schick und Frau Schmutzler-Jäger unterzeichnet, dass das Grundstück in der Märkischen Straße verkauft, europaweit ausgeschrieben und Einfamilienhäuser gebaut werden sollten. Das Projekt ‚Mehrgenerationenhaus‘ sollte berücksichtigt werden.

Europaweite
Ausschreibung und
Einfamilienhäuser

Durch einen Dringlichkeitsantrag von mir vom 9.6.2009 sollte auf die europaweite Ausschreibung verzichtet und die Vermarktung durch einen kommunalen Gesellschafter durchgeführt werden.
Zur gleichen Sitzung lag ein CDU-Antrag vor, wortgleich mit dem Antrag aus dem ASP, nämlich europaweit auszuschreiben, das Gelände zu verkaufen und Einfamilienhäuser zu bauen. Das ‚Mehrgenerationenhaus‘ sollte berücksichtigt werden. In der Sitzung der BV am 9.6.2009 wurde das Thema dann abschließend behandelt.
Danach erst kam der kommunale Träger ins Gespräch und ins Geschäft.“

Sie kritisieren also, dass die Allbau AG mit ins Boot geholt wurde?
„Ja, denn so war das nicht auf BV-Ebene beschlossen. Das hat inzwischen auch in der gesamten SPD für Unruhe gesorgt. Denn jetzt kommt es zu einem Geschosswohnungsbau. Die Inhalte und Beschlüsse in den verschiedenen Gremien lauteten erstaunlicherweise anders. Die Frage muss erlaubt sein: Wer oder welches Gremium spricht sich dafür aus, dass gefasste Beschlüsse nicht eingehalten und nicht umgesetzt werden? Oder anders gefragt: Wer hat dafür zu sorgen, dass mehrheitlich oder gar einstimmig gefasste Beschlüsse auch umgesetzt werden? Die auch im KURIER umjubelte Allbau-Bebauung hat mit dem gehobenen Einfamilienhaus-Anspruch nichts zu tun. Die Allbau-Pappkartons sind kein Allheilmittel.“

KOMMENTAR:

Von Wünschen und Realitäten

Von
Detlef
Leweux

Ob das Projekt „Märkische Straße“ und das Engagement der Allbau AG vor Ort im KURIER „bejubelt“ wurde, mag jeder Leser selbst entscheiden. Richtig ist, dass auch wir uns - bei aller Objektivität - darüber freuen, wenn sich im Stadtteil etwas Positives tut. Mehrgenerationenhaus, Kita, dazu moderne Allbau-Wohnungen, für mich bleiben das gute Nachrichten, auch wenn sie nicht zum Beschluss-Ablauf in den politischen Gremien passen; Einfamilienhaus-Wunsch hin oder her. Um ausgewogen zu bleiben, lassen wir heute einen Kritiker mit Insiderwissen zu Wort kommen. Warum das ausgerechnet der alte Lokalpolitik-Fuchs Soloch ist, muss sich seine Partei fragen.