FDP Essen-Ost

Kommunalpolitik sexy gestalten

Die FDP Essen-Ost möchte an der Optimierung demokratischer Strukturen im kommunalen Bereich arbeiten, um die Teilnahme an der Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. „Täglich kommen Menschen mit Problemen in Verbindung, die kommunal gelöst werden. Dennoch wirkt die Kommunalpolitik, gerade außerhalb des Wahlkampfes, oftmals eher weit weg“, bemerkt David Herberg (43), Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl.

Unter anderem fordern die Freien Demokraten ein neues Diskussionsformat innerhalb des Stadtrates, welches sich an dem „Prime Ministers Question“ aus Großbritannien orientieren soll. „Demokratie muss von einem spitzen Diskurs geprägt sein. Wir wünschen uns eine regelmäßige Befragung des Oberbürgermeisters ohne vorherige Agenda oder spezielle inhaltliche Vorbereitung“, führt Herberg aus. Konkret sollen eine Frage oder ein zweiminütiges Diskussionsstatement von einem jeden Ratsmitglied vorgebracht werden können. Darauf sollte der Oberbürgermeister kurz antworten. Daraufhin darf der oder die Fragende noch einmal nachlegen. Der Oberbürgermeister hat dann das Schlusswort. „Solche Formate könnten vor allem junge Menschen in den Social Media besonders gezielt ansprechen“, meint Herberg.

Als einen weiteren Baustein der politischen Partizipation sieht die FDP Schüler-Besuchsgruppen in den Sitzungen des Stadtrats und der Bezirksvertretungen.

Zudem wünschen sich die Freien Demokraten eine parteiübergreifende Kampagne für ein verstärktes politisches Engagement in den Stadtbezirken. „Natürlich freuen wir uns besonders über ein Engagement bei der FDP oder den Jungen Liberalen. Dennoch ist es ein Gebot der demokratischen Haltung, allgemein für mehr kommunale Partizipation zu werben“, ergänzt Herberg.