Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy: Piraten "entern" Essener Bürgerbündnis

Die Ratsherren Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy wechseln zum Essener Bürgerbündnis. Diese Entscheidung wird die politische Arbeit im Rat der Stadt Essen sicherlich beleben: Die bisherigen Ratsherren der Piratenpartei, Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy, wechseln mit sofortiger Wirkung zum Essener Bürgerbündnis (EBB). Das EBB wird dadurch zu viertstärksten Fraktion.

Für Wilfried Adamy und Kai Hemsteeg ist ihr Wechsel zum EBB bei gleichzeitiger Auflösung der Piraten-Ratsgruppe kein Schnellschuss, sondern eine gut überlegte Entscheidung.
Wilfried Adamy: "Schon vor der vergangenen Kommunalwahl gab es bereits viele Übereinstimmungen bei Sachthemen mit dem EBB. Noch vor dem Rückzug von Udo Bayer haben wir darüber gesprochen, ob die Gemeinsamkeiten dazu reichen würden, dem EBB beizutreten."
Adamy und Hemsteeg wollten aber zunächst in die Piraten-Seele hineinhören. Doch zuletzt gab es angeblich kaum noch politische Aktivposten unter der Piratenflagge, die die Arbeit der Ratsherren unterstützt haben. Selbst ein regelmäßiger politischer Stammtisch für Mitglieder und Nicht-Mitglieder soll nicht angenommen worden sein. Dazu kam dann die Schlappe bei der Landtagswahl. Wilfried Adamy: "Frühere sachkundige Bürger der Piraten sind inzwischen schon EBB-Mitglieder geworden. Mit unserem Wechsel setzen wir künftig auch auf einen Stimmen-Zuwachs für das EBB in den Ausschüssen. Außerdem erhalten wir für Essen so ein Mandat mehr im Ruhrverband und eines im Landschaftsverband Rheinland."
Hemsteeg, der zusätzlicher stellv. Fraktionsvorsitzender des EBB werden soll, will seine Prioritäten weiterhin in den Bereichen Stadt-Finanzen und Wirtschaft setzen, Adamy (beruflich IT- und PC-Experte) bei der Digitalisierung und im Bereich der Optimierung der Essener Verwaltungsstrukturen.

Das EBB wird nun viertgrößte Fraktion

Ratsherr Adamy erläutert: "Es geht nicht um eine Übernahme oder Unterwanderung einer Partei, sondern um konstruktive Ratsarbeit für die Essener. U.a. OB Thomas Kufen ist dafür angetreten, den Dschungel aus über 70 Stadtgesellschaften zu lichten. Dennoch setzte er erst kürzlich seinen Wahlkampfmanager als zweiten Geschäftsführer bei der Essen Markting Gesellschaft (EMG) ein. Ich bin gespannt, ob der sich endlich auch einmal für die 47 Stadtteile einsetzen wird, die sich von der EMG seit Jahren vernachlässigt fühlen. Wir werden außerdem prüfen müssen, wie ernst die anderen Parteien u.a. eine dringend notwendige Umorganisierung und Optimierung der Verwaltungsstrukturen nehmen." 

KOMMENTAR

Dass Politiker mitsamt ihren Ratsmandaten (teilweise direkt nach den Wahlen) zu anderen Parteien überwechseln, ist in Essen ein bisschen in Mode. Frag' u.a. nach bei den "Linken". Doch so einfach haben sich das die ehemaligen "Piraten" Hemsteeg und Adamy aus ihrer Sicht nicht gemacht. Ihre Partei ist auf Bundes- und Landes-Ebene längst ein Auslaufmodell und mit so einer Last auf dem kommunalpolitischen Rücken fiel eine Mitgestaltung schwer. Das soll beim Essener Bürgerbündnis, das jetzt viertgrößte Fraktion im Rat wird, anders aussehen. Die rot-schwarze Mehrheit, bei SPD und CDU ohnehin oft eher ein Hort ungeliebter Kompromisspolitik, bröckelt schon lange. Und das EBB gewinnt an den früheren "Freibeuter"-Aktivposten Kompetenz hinzu. Können so andere Mehrheiten gewonnen werden? Für Thomas Kufen wird's nicht einfacher. Das wird er, der einst erfolgreich ein Vierer-Bündnis gegen seinen SPD-Vorgänger im OB-Amt schmiedete, aber schon wissen. Und beim 6-köpfigen EBB kümmern sich jetzt gleich 4 Mann um den Fraktionsvorsitz, stark...
d.leweux@stadtspiegel-essen.de