Essen übernimmt JobCenter

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt.

Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?
Nein. Denn Übernahme in die eigene Verantwortung heißt Übernahme mit vorhandenen Strukturen und Personal und somit ohne Schwierigkeiten für die Leistungsbezieher. Klar, einige Änderungen, etwa im EDV-Bereich, ergeben sich, aber dafür haben wir nun ausreichend Vorlauf.

Und was ist denn nun der Vorteil?
Für Essen ganz klar, wir bestimmen mit, wie die Arbeitsmarktpolitik stattfindet. Und dem Leistungsempfänger werden die bereits gut entwickelten und verlässlichen Strukturen vor Ort weiter erhalten bleiben. Lokalpolitik kann entscheidend mit einwirken und schnell auf Veränderungen reagieren sowie örtliche Besonderheiten berücksichtigen. Ziel aber ist und bleibt, allen jede Möglichkeit zur Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt zu eröffnen. Für die Verwaltung und auch die Politik ist jetzt natürlich noch viel zu tun, um in der Zeit bis zum Jahresende alle nötigen Entscheidungen zu treffen und Umsetzungsmaßnahmen zu gewährleisten.

Trotz der Arbeit insgesamt aus Ihrer Sicht also eine gute Entscheidung für die Stadt?
Ja, für die Stadt und für die vielen betroffenen Familien. Und daher kann man zu diesem Erfolg nur der Lenkungsgruppe und dem Oberbürgermeister danken und gratulieren. Denn dort ist der Antrag erarbeitet worden, der den Weg frei gemacht hat.