Sonderprogramm Straßendeckenerneuerung
"Eine gute Nachricht für Kray!"
Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen.
Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“
Die Erneuerung der Dünndecke wird im Laufe des Jahres erfolgen. Ein genauer Zeitraum kann noch nicht bekanntgegeben werden, aber die Maßnahme wirddefinitiv in diesem Jahr durchgeführt, da das Förderprogramm ausschließlich für 2021 gilt.
Keine Kostenbeteiligung der Bürger
Agnes Tepperis dazu abschließend: "Der Paragraph 8 des Kommunalabgabengesetzes kommt hier nicht zum Zug! Die Bürgerinnen und Bürger müssen für die Deckensanierung keine Beiträge leisten. Ein wichtiges und richtiges Zeichen. In dieser angespannten Situation, in der viele Menschen finanzielle Nöte haben und um ihre Existenz bangen, dürfen keine zusätzlichen Belastungen erfolgen. Seit längerer Zeit kämpft die SPD im Landtag darum, dass der Paragraph 8 des Kommunalabgabengesetzes gänzlich wegfällt. Bislang ist dies am schwarz-gelben Widerstand gescheitert. Leider fallen die Abgaben nur in diesem Sonderprogramm weg, aber die Sozialdemokraten werden weiterhin dafür kämpfen, dass die Beiträge bald der Geschichte angehören!“
Autor:Lokalkompass Essen-Steele aus Essen-Steele |
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